Full text: Volume (Bd. 4 (1864))

Zur Lehre vom Frachtgeschäfte. 405
viel der Frachtbrief beweise, liege ganz außer der Aufgabe des
Artikels."
Art. 392.
Enthält ein Frachtbrief mehr oder weniger, als was der Artikel
als Inhalt bezeichnet, so wird er dann, nach Lage der Sache, nicht
gerade ungültig sein; seine Beweiskraft wird aber, wie schon die
Motiven des preußischen Entwurfs bemerkten: „nach den allgemeinen
Regeln des Urkundenbeweises zu beurtheilen sein."
Daß unter dem Worte „Menge" unter 1 die Quantität, daher
die Zahl der Collis und das Gewicht zu verstehen sei, gedenkt das
Protocoll der 566. Sitzung.
Aehnlich dem Frachtbriefe des Landtransports ist das Conosse-
ment des Seetransports — Art. 645. — Letzteres verlangt indeß
noch Manches mehr, so außer dem Namen des Schiffs dessen Na-
tionalität und die Zahl der ausgestellten Exemplare des Conossements.
Wesentlich aber weicht dieses von dem Frachtbriefe darin ab, daß
nach Art. 644 „nach Beendigung der Abladung der Schiffer dem Ab-
lader das Conossement ausstellen und aus Verlangen des Erstern der
Letztere eine Abschrift davon unterzeichnen muß, was dann als Em-
psangsbekenntniß zu gelten hat."
Der Mangel eines Frachtbriefes zog schon nach älterem Recht
in manchen Staaten dem Frachtführer verschiedene Nachtheile zu.
So verfiel in Oesterreich nach Verordnung vom 10. Febr. 1803 eine
Ladung ohne Frachtbrief in 2 Gulden Strafe für jedes Collo.
Art. 393.
Das auf Grund des Art. 4 des Staatsvertrags (Zollverein)
vom 30. März 1833 entworfene und in den Staaten dieses Vereins
eingeführte Zollgesetz (in Sachsen vom 3. April 1838) und die Zoll-
ordnung von demselben Tage verordnen, daß ein Waarensührer bei
dem Grenzzollamte seine sämmtlichen, die Ladung betreffenden Papiere,
und, wenn dieß geschehen, eine Declaration zu übergeben, habe, welche
die Zahl der Wagen und Pferde, den Namen des Fuhrmanns, den
Namen und Wohnort des Empfängers (nach dem Frachtbriefe), die
Zahl, Zeichen und Nummern des Collis, die Quantität und Qualität
der Waaren, die von dem Wagenführer begehrte Abfertigungsweise,
die Versicherung der Richtigkeit der Declaration und die Unterschrift

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer