Full text: Volume (Bd. 4 (1864))

Zur Lehre vom Frachtgeschäfte.

Mb

Affen zum Transport übergibt. Eine Waare, ein Gut ist der Affe
nicht, aber ein verkäuflicher, ein verkaufter Gegenstand ist er und
kann er doch, und daher gewiß nach Analogie der Güter zu beurtheilen
sein. Und so ließe sich die Casuistik noch weiter treiben, stets aber
würde man bei einem Haltpunkte ankommen, wo man sich für oder
gegen die Subsumtion entscheiden muß und kann. Zu streng an das
Wort „Güter" im gewöhnlichen mercantilischen Sinne kann man sich
nicht halten. Das bemerkten auch schon die Motive des preußischen
Entwurfs mit den Worten: „Gegenstand des Transports können
Güter aller Art sein, nicht blos Handelsgüter d. i. solche, welche nach
der Absicht des Versenders oder Empfängers zum Handelsumsätze
bestimmt sind."
Bezeichnend aber ist darum dieses Wort für das Frachtgeschäft
noch besonders dem „Geschäfte der für den Transport von Personen
bestimmten Anstalten" — Art. 272, Satz 3 — gegenüber, deren
Untemehmer wohl kaum zu den Frachtführern gezählt werden können,
zumal sie auch das Handelsgesetzbuch nirgends mit diesen identificirt,
sondern stets getrennt hält.
Recht gut und näher ausgesührt findet sich dieß in dem vorlie-
genden Archiv, 2. Th., S. 26 folg. Kaum einverstanden kann ich
aber mit dem Verfasser des dortigen Aussatzes sein, wenn er S. 30
die Ansicht ausspricht, daß ein Fuhrmann, wenn er sein Transport-
geschäft mit mehr als 14 Pferden betreibt, als Kaufmann zu gelten
habe. Die Zahl seiner Transportmittel, der Transport von „Gütern"
und den entsprechenden Gegenständen, so wie der Umfang seines Ge-
schäfts hebt ihn zwar aus der Classe der „gewöhnlichen Fuhrleute,"
aber ein „Kaufmann" wird er darum nicht. Wollte man diesen
Maßstab annehmen, dann müßte consequenter Weise auch derjenige,
welcher mit einer namhaften Zahl von Fahrzeugen „Güter auf Flüs-
sen und Binnengewässern aussührt" (denn ihn stellt der Artikel den
Frachtführern gleich) Kaufmann werden. Zwar ist es möglich, daß
ein Kaufmann, welcher nebmbei Speditions- und Frachtgeschäfte
treibt, Kaufmann, Spediteur und Frachtführer in einer Person ist;
aber ein Frachtführer kann durch sein Geschäft allein nie Kaufmann
werden, obschon seine Geschäfte den Handelsgeschäften — Art. 272
unter 3 — gleichgeachtet werden. In der Praxis ist dieß aber sehr
gleichgültig, weil eben Frachtführer „Handelsgeschäfte" im weiteren

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