Full text: Volume (Bd. 4 (1864))

390 Fortl. Sammlung handelsrechtl. Entscheidungen u. Präjudicien.
Treitschke, Kaufcontract, ß 38, S. 61 fg.
Bei dieser Geschäftsvermittelung treten hauptsächlich folgende
Momente hervor:
a. Die Thätigkeit des Handelsmäklers wird hervorgerufen durch
die an ihn gerichtete Aufforderung eines Kaufmanns, unter gewissen,
ihm mitgetheilten (aufgegebenen) Bedingungen eine Waare zum Ver-
kaufe auszubieten, oder behufs des Ankaufs aufzusuchen, oder den Ab-
schluß eines sonstigen in Art. 67, Abs. 1 erwähnten Handelsgeschäfts
zu vermitteln. Wenn nun Waarenkäufe in Frage stehen, so ist die ge-
dachte Aufforderung unter die in Art. 337 erwähnten Offerten zu
rechnen, welche einen verbindlichen Antrag zu Eingehung eines Kaufs
nicht enthalten.
b. Wenn der Mäkler einen Dritten gefunden hat, welcher auf
* die Bedingungen einzugehen gesonnen ist, so erscheint die dießfalls ab-
gegebene Erklärung des Dritten als ein Antrag, an welchen derselbe
unter den in Art. 319 fg. näher bemerkten Modificationen gebunden
ist. Sobald Letzterer die Annahme des Antrags erklärt, ist der Ver-
trag nach Art 321 verb. mit Art. 76 für abgeschlossen zu achten, und
der Mäkler nach Art. 73 verpflichtet, ohne Verzug eine von ihm Un-
terzeichnete Schlußnote jeder Partei zuzustellen, beziehentlich in dem
in 2. Abs, Art. 73 gedachten Falle die Schlußnote den Parteien zur
Unterschrift vorzulegen, und jeder Partei das von der andern unter-
schriebene Exemplar zu übersenden. Sehr häufig ist die Stellung
des Mäklers nun die eines blosen Zwischenträgers. —
Thöl, ausgewählte Entscheid. Gründe des Oberappellations-
gerichts der 4 freien Städte, S. 6. —
5. Die Beklagten halten eingeräumt, daß von ihnen der Mäkler
Sch. beauftragt gewesen sei, die fragliche Waare zu verkaufen.
Daraus hatte die zweite Instanz ein Mandat gefolgert. Allein der
Ausdruck „Auftrag" wird häufig unter Verhältnissen gebraucht, wo
ein Mandatsvertrag ausgeschlossen ist, indem man z. B. einen Dienst-
mann beauftragt, einen Brief abzugeben, oder einen Handwerker be-
auftragt, etwas zu fertigen. Damit nun nicht die Grenze zwischen
mandatum, locatio conductio, emtio venditio und dem Jnnomi-
natcontracten vermischt werde, ist in jedem einzelnen Fall die Natur
des abgeschlossenen Rechtsgeschäfts unter Berücksichtigung der ein-
schlagenden Verhältnisse festzustellen —

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