Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 4 (1864))

Handelsgebräuche.

283

ferenz auf ein geringeres Maß, 1/2 °/0, herabgesetzt wurde, was in der
Manipulation des Wägens, auf die jene Usancen hauptsächlich Rück-
sicht nehmen, seinen Grund findet."
„Jedenfalls haben hiernach die in dem vorliegenden Falle fun-
girenden Schiedsrichter jene Messer-Bestimmung, die noch in Kraft ist
und hier doch zur Beurheilung kommen mußte, außer Acht gelassen."
„Im Interesse der betheiligten Kaufmannschaft richten wir
schließlich hiermit die Bitte an die Herren Aeltesten, ein authentische
Interpretation des beregten Passus in § 3 der allgemeinen Beding-
ungen zu veröffentlichen, damit in künftigen Fällen jeder Zweifel
über dessen Bedeutung schwinde."
U. E. sind die dem Schiedsgerichte gemachten Vorwürfe nicht
begründet. Ob dasselbe seine Aufgabe vollständig erledigt hat, läßt sich
erst beurtheilen, wenn man die ihm gestellte Frage kennt. Seine
Auslegung des § 3 der Allg. Bed. aber halten wir gleichfalls für
richtig. Der ganze Paragraph handelt nach der Ueberschrist von
den Kosten des Messens und Wägens. Alinea 1 gibt die Regel,
Alinea 2 die Ausnahme. Der dritte Satz bestimmt, unter welcher
Voraussetzung u. A. keine Schuld anzunehmen ist. Eine Differenz
von y2 Procent soll unberücksichtigt bleiben, d. h. bezüglich der Kosten
des Nachwiegens und Nachmessens; dieß wird näher durch den Zu-
satz erläutert: „beträgt u. s. w." Wäre darin bestimmt, daß eine
solche Differenz auch in Beziehung auf die den Inhalt des Vertrages
selbst betreffende Verpflichtung der Parteien (Bestimmung des Preises,
Gewährleistung) unberücksichtigt bleiben sollte, so wäre das in der
That eine lex fugitiva, und überdieß eine sehr unbestimmte und
exorbitante. U. E. ist bei Streitigkeiten über das Resultat der Ver-
wiegung weder die erste, noch die zweite und dritte Verwiegung
schlechterdings maßgebend, wie groß oder wie klein die Differenz auch
sein möge, sondern es muß das streitige Quantum im Processe durch
Beweisaufnahme ermittelt werden. Eine Vorschrift daß an dem ver-
tragsmäßigen Quantum in irgend einer materiellen Beziehung etwas
erlassen oder zugegeben werden müsse, ist weder im H.-G.-B., noch
in den Allg. Bed., noch in § 29 des Messer-Regulativs enthalten.
Dieses letztere regulirt nur vorläufig, gewissermaßen auf administra-
tivem Wege, die Beziehungen der Parteien. — Anders verhält es sich
allerdings mit der Qualität. Hier soll nach Bestimmung des § 10

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer