Full text: Volume (Bd. 1 (1863))

•460 Wer ist Kaufmann? Welche Handwerker' sind Ka ufleute?
Erste Lesung.
Als Grundlage der Berathungen diente der Preußische Ent-
wurf (Lutz, Protok. S. 6.), welcher die hier einschlagenden Artikel
in folgender Fassung hatte:
Art. 2.
„Als ein Kaufmann ist anzusehen,
„1) wer gewerbsmäßig bewegliche Sachen kauft, oder in anderer
„Weise anschafft oder miethet, und dieselben, es sei in Natur
„oder verarbeitet, weiter veräußert oder vermiethet.
„2) wer gewerbsmäßig in einem über den Betrieb des Handwerks
„hinausgehenden Umfange die Bearbeitung oder Verarbeitung
„von beweglichen Sachen für Andere unternimmt.
„3) was u. s. w.
Art. 212.
„Handelsgeschäfte sind auch in Betreff von Nichtkaufleuten:
„1) der Kauf und die Miethe beweglicher Sachen, um sie weiter
„zu verkaufen oder zu vermiethen;
„2) die Uebernahme einer Lieferung u. s. w."
Diese Methode, welche von dem Begriffe des Kaufmanns aus-
geht, und von diesem erst zu dem Begriffe des H andelsgeschäfts
übergeht, wurde von der Commission nicht adoptirt, und auf den An-
trag des Senator Dr. Heineken der umgekehrte Weg eingeschlagen
(Lutz, Protoc. S. 405. 406. 412. 413. 500—512). Man suchte
zunächst die Handelsgeschäfte festzustellen und unterschied zwei
Classen derselben:
1) absolute Handelsgeschäfte, die in ihrer objectiven Er-
scheinung und ohne Rücksicht auf die Person der Contrahenten
(wenn sie auch nur einmal von Nichtkanfleuten vorgenommen
werden) als solche anzusehen sind (jetzt Art. 271, Nr. 1—4 Hgb.);
2) relative Handelsgeschäfte:
a) durch den gewerbsmäßigen Betrieb im Allgemeinen be-
dingte Handelsgeschäfte (jetzt Art. 272, Nr. 1—5 Hgb.);
d) solche, denen mit Rücksicht auf die Contrahenten als
Kaufleute, und deren Geschäftsbetrieb die Natur der
Handelsgeschäfte beizulegen ist (Art. 272 in fine, 273.
274 Hgb.).

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