Full text: Volume (Bd. 1 (1863))

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aus dem Königreiche Preußen.
Vom Lauf. (Art. 337-359.)
Art. 340.
Die Bezeichnung „Kauf laut Probe" ist gleich-
bedeutend mit „Kauf nach Probe."
Es ist ein allgemeiner kaufmännischer Handels-
gebrauch, daß der Käufer sich der Einwendungen
gegen die Qualität der Waare begiebt, sobald er
die von ihm genommene Nachprobe mit der, vom
Verkäufer gegebenen, Probe, übereinstimmend
gefunden hat.
Erk. vom Com. u. Adm.-Colleg. zu Königsberg (Bk.
und Hand.-Ztg. Nr. 307. vom 16. Nov. 1862; Centr.-Org.
Nr. 37 vom 15. Nov. 1862).
Die Gründe sind abgedruckt in Busch, Arch. S. 234.
Art. 343.
Das Gericht, welches den im Verzüge befind-
lichen Käufer zur Annahme der Waare, wie zur
Zahlung des Kaufpreises verurtheilt, und den
Verkäufer zur Deposition zuläßt, ist nicht befugt,
gleichzeitig den Verkäufer zum offentlichen Ver-
kauf der Waare zu ermächtigen.
Erk. vom Königl. Handelsgericht zu Coblenz am
8. Sept. 1862 (Centr.-Org. Nr. 32 vom 11. Oct. 1862).
Die Befugniß des öffentlichen.Verkaufs hat Art. 343 H.-G.-B.
zwar dem Käufer eventuell eingeräumt. Das Handelsgericht kann
aber hierauf nicht erkennen, da es" ein Act der Epecution seines Urtels
ist, über welchen zu entscheiden ihm nach Art. 462 rhein. Civ.-Pr.-O.
nicht zusteht.
Siehe dagegen die Kritik dieses Beschlusses a. a. O.
Vom Frachtgeschäft. (Art. 390-431.)
Art. 390.
Siehe Zusätze zu Artikel 271 Nr. 4.
Art. 395.
Siehe Zusätze zu Artikel 607.

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