Full text: Volume (Bd. 1 (1863))

II. Was sind Handelssachen?

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Als Handelssachen sind alle Handelsgeschäfte
und alle diejenigen besondern Rechtsverhältnisse
an zu sehen, für welche das Handelsgesetzbuch maß-
gebende Bestimmungen enthält,
so würde er, so zutreffend er im Allgemeinen auch ist, doch nicht er-
schöpfend sein, weil dann immer die weitere Frage entsteht: welche
einzelne Sachen und Verhältnisse in jene Kathegorie gehören? Diese
aber einzeln aufzuzählen, hat seine großen Schwierigkeiten, indem
dabei leicht eine Sache oder ein Verhältniß, das zu den Handelssachen
im Sinne des Gesetzbuches gehört, übersehen werden kann. Darum
hat auch die Commission von einer solchen Aufzählung im Gesetzbuche
Umgang genommen (Prot. S. 5058) und zwar hauptsächlich aus dem
Grunde, weil sich aus dem Handelsgesetzbuche selbst ergebe, aus welche
Verhältnisse dasselbe Anwendung finde und was demnach als Han-
delssache anzusehen sei.
Das steht fest, daß nach dem Handelsgesetzbuche als eine Han-
delssache nicht nur diejenige zu betrachten ist, welche aus einem Han-
delsgeschäfte im engern (oder objectiven) Sinne entspringt (Art. 271
bis 272), sondern auch die, welche aus einem mit einem Kaufmann
abgeschlossenen Geschäfte entsteht, welches zum Betriebe seines Han-
delsgewerbes, nicht aber zu den Handelsgeschäften im engeren Sinne
gehört. Ein Handelsgeschäft im Sinne des Art. 271 u. 272 ist daher
nicht vorhanden, wenn ein Kaufmann Maaren zum unmittelbaren
Verbrauche an Nichthandeltreibende verkauft, denn es fehlt hier das
Merkmal des Zweckes der Weiterveräußerung (Art. 271), gleichwohl
wird aber ein solches Geschäft nach Art. 273 dadurch zu einem Han-
delsgeschäfte, daß dieser Artikel bestimmt:
„Alle einzelnen Geschäfte eines Kaufmannes, welche zum Be-
triebe seines Handelsgewerbes gehören, sind als Handelsge-
schäfte anzusehen".
Die objective Beschaffenheit des Geschäftes bestimmt also in den
Art. 271 u. 272 seinen Charakter als Handelsgeschäft, während in
dem Art. 273 die persönliche Eigenschaft des Subjectes, des Kauf-
mannes, es ist, welches das Geschäft zum Handelsgeschäft stempelt.
Das Gesetzbuch ist daher bei allen Sachen anzuwenden, die aus
einem mit einem Kaufmanne im Bereiche seines Handelsbetriebes ab-
geschlossenen Geschäfte entstehen, mag der andere Contrahent dem

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