Full text: Volume (Bd. 1 (1863))

XI. Handelsrechtliche Entscheidungen. 105
aller davon noch erscheinenden Lieferungen nicht eingehe, sondern von
der Zeit an, zu welcher er die Fortsetzung ahbestellt oder nicht ange-
nommen habe, von seder Verbindlichkeit in Betreff der abbestellten,
beziehentlich remittirten Fortsetzungen befreiet werde," behauptet.
Die erste Instanz, welche die Uebereinstimmung dieses sachver-
ständigen Ausspruchs mit dem in Rede stehenden Beweissatze an-
erkennt rc., hat gleichwohl den von dem Beklagten geführten Aus-
fluchtsbeweis für verfehlt angesehen und dies zwar aus dem Grunde,
weil nicht in Gemäßheit der Bekanntmachung des Königl. Ober-
appellationsgerichts vom 6. August 1836,1. nachgewiesen sei, daß die
in Rede stehende buchhändlerische Usance während 31 Jahren 6 Mo-
naten und 3 Tagen bestanden habe und in wenigstens drei Fällen zur
Ausübung gelangt sei *).
Das Appellatiousgericht zu Dresden reformirte jedoch aus fol-
genden Gründen:
„Es ist Wohl im Allgemeinen richtig, daß die im Handel vor-
kommenden Usancen mit dem sogenannten Gewohnheitsrechte eine
bestimmte Verwandtschaft haben, und demgemäß auf der gemein-
schaftlichen Ueberzeugung der Genossen eines bestimmten Gewerbs-
betriebes — hier der Theiluehmer am deutschen, speciell sächsischen
Buchhandel — von der rechtlichen Nothwendigkeit eines gewissen
Verhaltens bei der bestimmten Gelegenheit, gegenüber allen andern
Theilnehmeru, oder den jedesmaligen einzelnen Theilnehmern an dem
fraglichen Gewerbsbetriebe beruhen.
Indem daher die Usancen auch als perticulares Gewohnheits-
recht bezeichnet werden, und sich vorzugsweise den von der Observanz
geltenden Grundsätzen anschließen, versteht es sich nicht minder von
selbst, daß sie als Usance und particulares Gewohnheitsrecht gar nicht
aufgefaßt werden könnten, wenn nicht unter den bestimmten Genossen
ihre gleichmäßige Befolgung in allen betreffenden Fällen seit einer

*) Die Worte der Bekanntmachung lauten folgendergestalt: „Zur rechtlichen
Begründung eines Gewohnheitsrechts ist (abgesehen von den sonstigen Erforder-
nissen) der Ablauf eines Zeitraums von wenigstens 31 Jahren 6 Monaten und
3 Tagen, ingleichen die Existenz von mindestens drei Fällen, in welchen der be-
haupteten Obserrvanz nachgegangen worden, wie bei der Verjährung darzuthun;
es sind aber dazu — selbst wenn von einer devoyotorischen Gewohnheit die Rede
ist — keine durch gerichtliche Entscheidungen bestätigte Handlungen erforderlich."

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