Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 7 (1866))

Königreich Sachsen.

427

des Comptoirs weist, dafern nicht — was vom Kläger nicht einmal
behauptet worden — ein besonderes Cassenzimmer existirt, ins-
besondere bei einem Geschäfte der Art, wie es notorisch der Kläger
führt — Kläger unterhält ein offenes Verkaufslocal überhaupt
nicht, — auf eine solche Bestimmung des fraglichen Locals hin.
Innerhalb der gewöhnlichen Geschäftszeit durften und mußten Be-
klagte erwarten, daß eine zur Empfangnahme von geschäftlichen
Zahlungen autorisirte Person in dem bezeichneten Comptoir sich
vorfinden werde, beziehentlich, daß der anwesend getroffene Commis
dießsalls mit Vollmacht versehen sei. Die Anstellung und Placirung
des letzteren in diesem Locale gewährte ihm thatsächlich die Er-
mächtigung zum Abschlüsse solcher Geschäfte, wie sie daselbst regel-
mäßig Vorkommen, also auch zur Empfangnahme von Zahlungen
aus früher bereits abgeschlossenen Geschäften. Dieser nach dem
Vorstehenden nothwendigen Annahme durch einen Anschlag oder sonst
in geeigneter Weise entgegen zu treten, hat Kläger unterlassen.
Er kann sich daher nicht entbrechen, dasjenige, was nach der Be-
hauptung der Beklagten von seinem Commis Hg. in dieser Richtung
gethan worden ist, gegen sich gelten lassen.
Ob die thatsächlichen Voraussetzungen des exceptivischen Vor-
bringens der Beklagten allenthalben begründet sind, ist durch den
erkannten Eid zu ermitteln, der civilprocessualischen Grundsätzen zu-
folge durch die Ergebnisse der gegen Hg. eingeleiteten Untersuchung
nicht überfiüssig gemacht wird.
Aus eingewendete Berufung Beklagtens erfolgte eine con-
firmatorische Entscheidung des K. Appell.-Gerichts zu Leipzig
(6. ä. pubi. 1. Sptbr. 1864), welcher folgende Motive beigefügt
waren:
„Das k. Appellationsgericht hat kein Bedenken getragen, der
Motivirung der vorigen Richter Blt.— slg. vor der Blt.— slg. zu
lesenden Ausführung des Klägers den Vorzug zu geben. Unter
Verweisung auf die erstere mag zur Widerlegung der letzteren noch
Folgendes bemerkt werden.
1.
Der erst in der Appellationsinstanz von dem Kläger gemachte
Versuch, die in dem gegenwärtigen Rechtsstreite ventilirte Frage aus
Art. 58 des allg. d. H.-G.-B. zu entscheiden und dadurch zugleich

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer