Full text: Volume (Bd. 7 (1866))

Königreich Preußen.

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der Maaren vom Vertrage wieder abgehen will, im Stande sein, dem
Verkäufer die Maare in dem Zustande zurückzusenden, in welchem er
sie erhalten hat; diese Voraussetzung der Rücktrittsbefugniß istim
Art. 355 des Handels-Gesetzbuchs durch die Worte angedeutet, daß
der Käufer in solchem Falle vom Vertrage abgehen darf, „gleich als
ob derselbe nicht geschlossen wäre." Wo sich jedoch die Maare nach
der Uebersendung befunden hat, ist unerheblich, wenn der Käufer sie
nur zu der Zeit, zu welcher sie von ihm zurückgefordert wird, in dem
Zustande, in welchem er sie erhalten, wieder zurücksenden kann. Auch
die Befugniß des Verklagten, von dem Vertrage zurückzutreten, falls
die fraglichen Maaren von den Klägern zu spät abgesendet sind, durfte
daher nicht davon abhängig gemacht werden, daß der Verklagte,
welcher mit den bei den Klägern bestellten Maaren seine eigenen Kun-
den hatte versorgen wollen, nicht den Versuch gemacht habe, ob diese
Kunden die Maaren, der verspäteten Absendung ungeachtet, noch an-
nehmen würden. Um dem Verklagten sein Rücktrittsrecht zu wahren,
genügt es, daß er sich in der Lage befindet, den Klägern die ihm zu
Händen seines Spediteurs übersandten Waaren-Collis in dem Zu-
stande, in welchem er sie empfangen, zurückzustellen, — was von den
Klägern nicht bestritten und auch von dem Spediteur S. dahin
bestätigt ist, daß die Collis seit dem 19. Februar 1864 zur Disposi-
tion der Kläger wieder bei ihm lagern.
Der Appellationsrichter hat sonach den Art. 355 des Handels-
gesetzbuchs verletzt, indem er das Rücktrittsrecht des Verklagten da-
von abhängig gemacht hat, daß sich die Maaren nicht in der Zwischen-
zeit in dem Gewahrsam dritter Personen befunden haben.
Für die Hauptsache ergibt sich hieraus, daß es nicht auf den
den Klägern im zweiten Urtel anvertrauten Eid, sondern nur darauf
ankommt, ob die fraglichen Maaren von den Klägern so spät abge-
sandt sind, um den Verklagten zum Rücktritte vom Vertrage zu be-
rechtigen. Dieß ist aber in der That mit allen hier in Rede stehen-
den Maaren der Fall.
Die Bestellungen vom 16. und 17. Mai 1862 sollten gleich-
zeitig ins Werk gesetzt werden; die Kläger haben aber von den un-
term 16. Mai bestellten Maaren nur den kleinsten Theil, nämlich
die Colli's B. K. 2040, und zwar am 2. Juli, abgesendet. In den
Briefen vom 18. Juli und 7. August ist ihnen hierauf für alle noch

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