Full text: Volume (Bd. 7 (1866))

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Abhandlungen.

setzende Zweck des Schiffsregisters, die Grundlage für das Haupt-
Schiffsdocument zu bilden, aufrecht erhalten worden.
In Uebereinstimmung hiermit steht, was über den Inhalt des
Schiffsregisters durch das Gesetz vorgeschrieben ist. Nach Art. 435
des H--G.-B. muß die Eintragung in das Schiffsregister außer dem
Heimathshafen diejenigen Thatsachen enthalten, welche das Recht des
Schiffs zur Führung der Landflagge begründen, und welche zur Fest-
stellung der Identität des Schiffs und seiner Eigenthumsverhältnisse
erforderlich sind. Dem fügt sich die Specialisirung der einzutragenden
Thatsachen im Art. 53, § 4 des Gesetzes vom 24. Juni 1861 an,
indem vermieden ist, solcher Verhältnisse Erwähnung zu thun, welche
mit dem Zweck des Schiffsregisters, die Grundlage für die sofortige
Feststellung sowohl der Identität als auch der Nationalität des
Schiffs herzugeben, nichts gemein haben. Die hiernach einzutragen-
den Thatsachen vertheilen sich bei dem in Preußen eingeführten
Schiffsregister in neun Colonnen, welche enthalten 1) den Namen
des Schiffes, 2) den Namen des Heimathshafens, '3) Gattung und
Bauart des Schiffs, 4) Größe und Tragfähigkeit, 5) Zeit und Ort
der Erbauung, 6) Eigenthumsverhältnisse, 7) Zeit der Eintragung
in das Schiffsregister, 8) Eigenthumsveränderungen, 9) Verände-
rungen in den eingetragenen Thatsachen mit Ausschluß der Eigen-
thumsveränderungen. Daran reiht sich Col. 10 für Verpfändungen
und Col. 11 für Löschungen der Schiffe.
Aus diese Weise sind zugleich formell die Grenzen für den nach
Maßgabe der Bestimmung des Schiffsregisters zulässigen Inhalt
desselben gezogen, so daß es geradezu unmöglich ist, das Register in
weiterm Umfange, als es in den Gesetzen ausdrücklich gestattet worden,
für privatrechtliche Zwecke zu verwenden. Dennoch kommt es nicht
selten vor, daß die Registerbehörde angegangen wird, Arreste bei
Schiffen oder Schiffsparten zu vermerken, im Wege der Execution
Eintragungen vorzunehmen u. dgl. m., und bei Beschlagnahmen von
Schiffen notiren manche Gerichte auf den Registercertificaten den
verhängten Arrest, so daß damit scheinbar die soeben vertretene Un-
möglichkeit von Eintragungen, welche durch das Gesetz nicht vorge-
sehen sind, thatsächlich widerlegt wird. Es ist bemerkenswerth, daß
vor Einführung des Schiffsregisters Eintragungen, wie sie hier in
Frage stehen, nicht für zulässig erachtet sind, daß auf dem Bilbrief

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