Full text: Volume (Bd. 25 (1872))

662 Entscheidungen des R.-O.-H.-G. in Handels- u. Wechselsachen.
Deviatio n — Zweckreisen — Condemnation — während
des Processes eingetretene Insolvenz einer Partei.
Allgemeine See-Versicherungs-Bedingungen tztz 27, 60,
79, 80, 129 d, 131, Abs. 4, Nr. 2. Allgemeiner Plan
von 1853 § 114.
Erkenntniß des Reichs-Oberhandelsgericht, erster Senat vom
10. Novbr. 1871 in Sachen I. W. Duncker als Directors der
Norddeutschen Versicherungsgesellschaft in Hamburg und der im
Handelsgerichtlichen Bescheide vom 11. Juli 1870 genannten Con-
sorten, nunmehr derselben mit Ausnahme der durch A. Brünier
vertreten gewesenen Assecuranz-Compagnie Noordzee in Amsterdam
Beklagter jetzt Appellanten A. H. Brauß u. Co. in Hamburg,
Kläger, jetzt Appellanten, Assecuranz-Forderung betreffend,
daß zwar die Förmlichkeiten der Appellation für ge-
wahrt zu achten, in der Sache selbst aber, wie hiermit
geschieht, das Erkenntniß des Obergerichts der freien und
Hansestadt Hamburg vom 27. Febr. 1871 zu bestätigen
und die Beklagten den Klägern die Kosten der gegenwär-
tigen Instanz zu erstatten schuldig seien wegen Fortsetzung
der Sache gegen die während der Dauer der Verhand-
lungen insolvent gewordene Assecuranz-Compagnie Noord-
zee in Amsterdam werden den Klägern Rechtszuständigkeiten
und gehörigen Orts zu stellende Anträge Vorbehalten.
Und wird nunmehr die Sache zum weiteren Verfah-
ren an das Handelsgericht zurückverwiesen.
Von Rechts Wegen.
Gründe.
Die Appellation, durch welche die Beklagten das Obergerichts-
Erkenntniß vom 27. Febr. 1871 angefochten haben, betraf zwei
von einander unabhängige Punkte, die der Klage entgegengesetzten
Einreden 1) der Deviation, 2) der unwirksamen Condemnation.
1) Einrede der Deviation.
Die Beklagten berufen sich bei dieser Einrede auf die Worte
der Police, durch welche die zu versichernde Reise des in Rede
stehenden Schiffes Diana, Capt. Johnsen, bezeichnet worden ist,
„von Tromsoe auf den Fang nach dem Eismeer, No-
vaja Semlja rc. und retour nach Tromsoe.

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