Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 25 (1872))

426 Entscheidungen des R.-O.-H.-G. in Handels- u. Wechselsachen.
dieses Vorbringen für unerheblich erklärt, läßt sich nicht anders
als dahin verstehen:
Das Vorbringen greife aus dem Grunde nicht durch, weil
der aus dem Wortverstand des Ausdrucks: „sofort" sich
ergebende Sinn nicht durch den behaupteten Handelsgebrauch
alterirt werden könne, wie der Art. 331 des H.-G.-B.
ergebe.
Nun muß aber zunächst die Bezugnahme auf Art. 331 für
eine verfehlte erachtet werden. Der Art. 331 bezweckt sichtbar
nur, Abweichungen von den positiven Vorschriften des Art. 328
bis 330 durch die Börsenordnungen zuzulassen. Eine derartige
Bestimmung mußte wegen des eingreifenden Princips des Art. 1,
nach welchem den Bestimmungen des H.-G.-B. durch die Handels-
gebräuche und das allgemeine bürgerliche Recht nicht derogirt
werden soll, wenn nicht nöthig, doch mindestens räthlich erscheinen.
Keineswegs ist durch den Art. 331 aber auch nur angedeutet, bei
Auslegung contractlicher Bestimmungen sei abweichend von den
allgemeinen Jnterpretationsregeln des H.-G.-B. stets der Wort-
verstand ausschließlich entscheidend. Daß eine solche Ausnahme
nicht beabsichtigt sei, stellen die Nürnberger Berathungsproto colle
vollends außer Zweifel.
Der Appellationsrichter hat daher den Art. 331 durch un-
passende Anwendung verletzt, wenn er denselben, wie geschehen, zur
Rechtfertigung der Ansicht anrust: bei der Auslegung contractlicher
Zeitbestimmungen dürfe, wenn der Wortverstand einen zweifelhaften
Sinn ergebe, zur Begründung eines andern Verständnisses ein
Handelsgebrauch nicht berücksichtigt werden. Die Ansicht kann noch
weniger in sich und nach den allgemeinen Jnterpretationsregeln
für richtig erachtet werden. Sie steht insbesondere im Widerspruch
mit dem Art. 278, worin klar und bestimmt vorgeschrieben wird:
bei der Auslegung der Handelsgeschäfte sei der buchstäbliche Sinn
oder der Wortsinn nicht unbedingt entscheidend, dieser vielmehr
aufzugeben, wenn der erweisliche Wille der Contrahenten aus
einen andern Sinn Hinweise. Der Art. 278 ist von dem Appel-
lationsrichter um so zweifelloser verletzt, je weniger sich bestreiten
läßt, daß, wenn es mit dem von dem Kläger behaupteten Handels-
gebrauche seine Richtigkeit haben sollte, anzunehmen wäre, die

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