Full text: Volume (Bd. 25 (1872))

Bez. d. O.-A.-G. zu Lübeck. Art. 355.

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Art. 355.
Mora des Verkäufers. — Zeitpunkt welcher der Scha-
densberechnung zu Grunde zu legen ist, dem zur Er-
füllung verurtheilten Verkäufer gegenüber.
Erk. des Handelsgerichts 2. Abth. vom 16. Juni 1871.
Wenn der Käufer statt der Erfüllung Schadensersatz ver-
langt, so ist das Interesse des Käufers (von individuellen Ver-
hältnissen abgesehen) durch Vergleichung des Marktpreises (resp.
allgemeinen Handels - Werthes) bei Beginn des Verzuges mit
dem verabredeten Preise zu berechnen, weil sein Interesse darin
besteht, daß er, der Käufer, die Waare zur verabredeten Lieferungs-
zeit habe.
Hahn, Commentar zum Art. 355 H.-G.-B. Pag. 275 sub. 1.
H.-G. und O.-G. i. S. der Elbzuckersiederei gegen den
Bekl. 23. März 1871, 26. Mai 1871.
Es erklärt nämlich der Käufer durch die Entschädigungsfor-
dernng, daß er die nachträgliche Erfüllung des Contractes weder
in Anspruch nehme noch auch daß er zur Annahme der Lieferung
sich ferner verpflichtet halte; er will den Gegenstand des Con-
tractes durch den Proceß sich nicht mehr verschaffen und verzichtet
also auf die Vortheile, welche er durch den zur Zeit des Prozesses
gestiegenenen Werth hätte erlangen können.
Anders, wenn der Käufer die Erfüllung verlangt, diese
erkannt ist und die Weigerung des Verkäufers zu erfüllen zur
Condemnation auf ein Geldinteresse nothwendig hinleitet. Hier
hat der Gläubiger die Wahl (natürlich unter Abrechnung des
Kaufpreises) entweder den Werth des zu Liefernden zur Zeit des
Anfangs der Mora, oder denselben zur Zeit der Verur-
tHeilung zu fordern, den ersteren (wie oben) wenn er so gestellt
sein will als ob er die Waare zur Lieferzeit hatte, den letzteren
deshalb, weil er verlangen kann ganz in die Lage gesetzt zu werden,
als wäre durch den Proceß die Lieferung der Sache an ihn noch
erwirkt worden.
O.-A.-G. in Frankfurter Sachen Stahl•/• Schwarz 1868.
Seuffert, 18. 219.
Hiebei mag eingeschaltet werden, daß eine Schätzung nach
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