Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 25 (1872))

Bez. d. O.-A.-G. zu Lübeck. Art 336. 393
Die 1. Abtheilung des Handelsgerichts erkennt am 16. März
1871 auf beklagtisches Restitutionsgesuch:
da wenn der Ladungsempfünger die in einer fremden Münz-
sorte festgesetzte Fracht in der hiesigen Valuta bezahlen will — wie
dieses ihm in der Regel sreisteht, — nach allgemeinen Grundsätzen
wie nach der Vorschrift des Art. 336 des H.-G.-B. — abgesehen
von dem Falle eines Verzugs — die fremde Münzforte zu dem
Cours desjenigen Tages zu berechne:: ist, an welchem der zu
zahlende Frachtbetrag fällig wurve;
jedensall auch soviel ohne Weiteres als ausgemacht angesehen
werden darf, daß wenn es sich um die Löschung einer ganzen
Schiffsladung handelt und -die Fracht —• wie es häufig und so
auch hier der Fall ist — nach dem ausgelieferten Gewicht be-
rechnet werden soll, der Frachtbetrag nicht schon an dem Tage
fällig wird, an welchem das Schiff in den hiesigen Hafen einläuft;
da auch kürzlich in der Sache vr. Antoine Feilt m. n. I.
P. Evans e. Joh. Berenburg, Goßler & Eo. das Obergericht die
Annahme dieser Abtheilung des Handelsgericht bestätigt hat, daß
eine Usanz, nach welcher die in einer fremden Münzsorte stipulirte
Fracht stets nach dem Course desjenigen Tages zu berechnen fei,
an welchem das Schiff in dem hiesigen Hafen eintraf, jedenfalls
für Chartepartiefrachten sich hierorts nicht gebildet habe, das hier
angefochtene Erkenntniß auch, wenigstens mit ausdrücklichen Worten,
sich nicht dahin ausspricht, daß eine solche Usanz Hierselbst bestehe;
somit es hier dahin gestellt bleiben kann, ob einer derartigen
doch immer nur localen Usanz der angezogenen Bestimmung des
H.-G.-B. gegenüber rechtliche Bedeutung beigelegt werden dürfte;
da aber auch im vorliegenden Falle darüber kein Zweifel sein
kann, daß der von dem Beklagten zu zahlende Frachtbetrag erst mit
der vollständigen Entlöschung des Schiffes fällig wurde, indem
dieses sich ohne Weiteres ans der Bestimmung der Chartepartie
ergiebt, nach welcher die Fracht „ulter a true and right deli-
very of the .... cargo" bezahlt werden soll;
da auch nicht einzusehen ist, warum in Fällen dieser Art die
übrigens hier nicht zur Entscheidung stehende Frage, ob und
welchen Einfluß es auf die Coursberechnung hat, wenn die Löschung
von der einen oder anderen Seite verzögert wird, nicht nach sonst

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