Full text: Volume (Bd. 25 (1872))

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Oberappellationsgericbt Jena. Art. 337 ff.

Art. 337 ff.
Vom Kaufe.
Steht fest, daß Beklagter auf vorherige Bestellung von der
klägerifchen Handlung die auf der beigesügten Rechnung verzeich-
neten Maaren zu den beigesetzten Zeiten und Preisen erhalten hat,
so sind damit die thatsächlichen Voraussetzungen eines Kaufge-
schäfts gegeben. Denn es liegt die Uebereinstimmung des Willens
der Contrahenten in Bezug auf den Gegenstand und den Preis,
desgleichen auch die Absicht des Einen, die Sachen zu übertragen,
und die Absicht des Andern, die Sachen zu erwerben unbedingt vor.
(Aus einem Erkenntnisse des Ober-Appel.-Gerichts zu
Eisenach.) ■ R.
Art. 337 ff.
Stillschweigende Auflösung eines Waarenkauses,
bez. eines Theils desselben.
Hatte ein Kaufmann von einem andern von auswärts im
Monate Juni Waaren zugesendet bekommen, welche nach bei-
liegender Rechnung zusammen einen Preis von 345 Thalern
17 Ngr. 6 Pf. hatten, und der erstere schreibt einen Monat später
an den letzteren, die ihm zugesendeten Waaren hätten ihm nicht
alle zugesagt, und habe er die ihm nicht zusagenden Stücke in
einem Preisbetrage von 132 Thlr. 13 Ngr. — Ps. an den Ab-
sender zurückgeschickt — was auch der Fall war —, derselbe über-
mittelt auch einige Tage daraus dem letzteren die Baarschaft für
die behaltenen Waaren von zusammen 213 Thlr. 4 Ngr. 6 Pf.
mit dem Bemerken: „diesen Baarbetrag zur gänzlichen Aus-
gleichung Ihres Contos zu benutzen", und der Absender hat
die retournirten Waaren angenommen und behalten, ohne sein
Nichtzustimmen zu diesem Verhalten des Empfängers erkennen
zu geben, so ist hierin ein beiderseitiges Einverständniß der Inte-
ressanten über Austösung des Kaufvertrags, soweit er die retournirten
Waaren zu 132 Thlr. 13 Ngr. betraf, zu erblicken. Denn es war
die kaufmännische Pflicht des Verkäufers, auf die schriftlichen und
thatsächlichen Erklärungen des Käufers, in welchen nach der Lage der
Umstände der Antrag auf Auflösung des Kaufgeschäftes rücksichtlich
der retournirten Waaren gesunden werden muß, zu antworten.

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