Full text: Volume (Bd. 25 (1872))

Königreich Sachsen. Art. 347.

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stellung gemäß gearbeitet seien, wogegen er die übrigen, nicht nach
Muster gelieferten ebenfalls retourniren werde. Diese Anzeige ist,
soviel die Mützen anlangt, keine den Vorschriften im ersten Ab-
sätze von Art. 347 des Handelsgesetzbuchs entsprechende; sie ist zu
allgemein und deshalb zu unbestimmt gehalten, wenn man in das
Auge saßt, daß die in Artikel 347 des allgem. deut. H.-G.-Bs.
enthaltenen Vorschriften nicht blos zu Gunsten des Käufers, son-
dern auch im Interesse des Verkäufers getroffen worden und in
der letzteren Hinsicht wesentlich mit dazu bestimmt sind, dem Ver-
käufer mit thunlichster Beschleunigung Kenntniß davon zu ver-
schaffen, hinsichtlich welcher der gelieferten Waaren und wegen
welcher Mängel derselben der Käufer mit Ausstellungen hervor-
zutreten gewillt sei. Denn hatte sich der Geklagte, wie nach dem
weiter oben Bemerkten angenommen werden muß, aus die Mit-
theilung beschränkt, daß er die nicht mustermäßigen Mützen nicht
behalten, sondern retourniren werde, so konnten die Kläger hieraus
weder die Zahl der Mützen, welche ihnen zur Verfügung gestellt
werden sollten, noch die Mängel erkennen, welche dieselben nach
Ansicht des Beklagten als nicht probemäßig erscheinen ließen, und
deshalb kommt die in Rede stehende Anzeige des Beklagten, so-
weit sie Mützen betrifft, im Wesentlichen nur auf einen Vorbehalt
der Prüfung bezüglich der Probemäßigkeit und aus die Zusicherung
einer späteren Mittheilung des Ergebnisses hinaus, zu welchem
er bei dieser Prüfung gelangen werde.
Anders gestaltet sich die Sache hinsichtlich der Hüte. Diese
hat der Beklagte den Klägern durchweg zur Verfügung gestellt.
Allein er hat dies, seinem Anführen nach, in dem betreffenden
Schreiben lediglich wegen der Beschädigungen gethan, welche die-
selben in Folge ordnungswivriger Verpackung erlitten haben sollten,
nicht also um deswillen, weil sie nicht probemäßig ausgefallen
seien. Auf den letzteren Einwand konnte sonach der Beklagte
später und kann er auch jetzt nicht wieder zurückkommen. Der
Schiedseid über die Klage, von dessen Leistung die vorige Instanz
die Entscheidung der Sache mit abhängig gemacht hat, kann hier-
nach weder hinsichtlich der Mützen, noch hinsichtlich der Hüte weiter
in Betracht gezogen werden. Ebensowenig aber kann nach dem
bereits Bemerkten zu einem Ausfluchtseide in Bezug auf die

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