Full text: Volume (Bd. 25 (1872))

260 Königreich Sachsen. Art. 347.
Art. 347.
„Ist die Waare von einem anderen Orte übersendet, so hat
der Käufer ohne Verzug nach der Ablieferung die Waare zu
untersuchen und, wenn sich dieselbe nicht als vertragsmäßig oder
gesetzmäßig ergiebt, oem Verkäufer sofort davon Anzeige zu machen.
Versäumt er dies, so gilt die Waare als genehmigt. Dies Alles
findet auch auf den Verkauf nach Probe Anwendung.
Daß die vorstehend erwähnten Bestimmungen in Artikel 347
des a. d. H.-G.-B. für die Beurtheilung des gegenwärtigen
Rechtsstreites maßgebend sind, beruht außer Zweifel. Ebenso
darf als selbstverständlich angesehen werden, daß ihnen gegenüber
zunächst Alles darauf ankommt, ob der Käufer der ihm obliegenden
Anzeigepflicht gehörig entsprochen habe. Denn war das nicht der
Fall, so läßt sich auf die Frage, ob der Kauf, welcher dem erho-
benen Ansprüche zu Grunde gelegt ist, nach Probe abgeschlossen
gewesen sei oder nicht, weiter kein Gewicht legen.
Auf den von der vorigen Instanz, an sich genommen, mit
Recht dem Beklagten nachgelassenen Schiedsew über das Klag-
vorbringen würde hiernach erst dann zuzukommen gewesen sein,
wenn das Ausfluchtsvorbringen, mittels dessen der Beklagte die
Anwendung der im zweiten Absätze von Art. 347 des H.-G.-B.
enthaltenen Bestimmungen zu beseitigen versucht hat, schlüssig
begründet und mittels des darüber angetragenen Eides in Rechts-
gewißheit gesetzt wäre. Zu einem solchen Eide läßt sich jedoch
nicht gelangen.
Die dem Beklagten günstigste Auslegung desjenigen Theils
der Ausflucht, welche sich auf die den Klägern gemachte Anzeige
von der Mangelhaftigkeit der gelieferten Waaren bezieht, geht
dahin, daß Bl. — der Wortlaut des Briefes angegeben sei, welchen
der Beklagte unter dem 27. Februar 1871 an die Kläger gerichtet
Halen will. Hiernach hätte der Beklagte den Klägern geschrieben,
daß er die Hüte, welche durch das Zusammenpressen und In-
einanderschieben bei der Verpackung zerknickt angekommen wären,
nicht behalten könne, sondern retourniren müsse, sowie, daß er
von den gesendeten Probemützen nur diejenigen behalte, welche
naöh den bestellten Mustermützen gefertigt und daher der Be-

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer