Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 25 (1872))

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Königreich Sachsen. Art. 345. 347.

nicht noch besonders zu behaupten und beziehentlich nachzuweisen,
daß die betreffende Waare überhaupt empfangbar und von der
gesetzmäßigen Beschaffenheit gewesen sei, sondern es steht ihm in
dieser Hinsicht bis zum Nachweise des Gegentheils die Ver-
muthung, daß er empfangbares Gut geliefert und beziehentlich
an den Käufer abgesendet habe, zur Seite und wenn daher der
Käufer jene Beschaffenheit läugnet und behauptet, daß er wegen
der vorhandenen, der Waare die Eigenschaft einer empfangbaren
entziehenden Mängel nicht verpflichtet sei, die Waare zu behalten
und zu bezahlen, so trifft ihn die Obliegenheit, diese Mangel-
haftigkeit nachzuweisen. Diesen Nachweis hatte aber im vorlie-
genden Falle der Beklagte auf die Zeit vor dem Momente zu
richten, zu welchem die Gefahr der erkauften Waare auf ihn über-
ging. Diese Gefahr ging von und mit der Absendung der Pöck-
linge von Amsterdam ab, wo die Klägerin ihre Niederlassung
hatte, aus den Beklagten über. ' -
Bergl. allg. deutsches Handelsgesetzbuch Art. 345.
Wenn daher auch nachgewiesen würde, daß der fehlerhafte
Zustand der Waare zu einem späteren Zeitpunkte existirt habe,
so könnte dies doch nicht ohne Weiteres dem Verkäufer nachtheilig
sein, weil dieser eben nur bis zu dem Augenblicke, mit welchem
die Gefahr der verkauften Waare auf den Käufer überging, für
die Empfangbarkeit der letzteren zu haften hatte und von der
Beschaffenheit der Waare zu einem späteren Zeitpunkte, nament-
lich rücksichtlich eines Fehlers der hier fraglichen Art nicht ohne
Weiteres mit Sicherheit aus die Vergangenheit zurückgeschlossen
werden kann.
Die Richtigkeit der vorstehend entwickelten Rechtsansicht folgt
übrigens auch aus den Vorschriften in § 900 des bürgerlichen
Gesetzbuchs für das Königreich Sachsen. Denn hiernach setzt die
Haftpflicht des Verkäufers für Mängel der veräußerten Sache das
Vorhandensein der verborgenen Mängel oder das Nichtvorhanden-
sein der versprochenen Eigenschaften zur Zeit des Vertrags« b-
. sch ln ff es voraus, und bei Sachen, welche durch Zuzählung,
Zumessung, Zuwiegung oder sonst aus einer Gattung ausgeschieden
werden sollen, kommt es auf die Zeit der erfolgten Ausscheidung
an. Nach der weiteren Vorschrift in § 867 des bezogenen Gesetz-

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