Full text: Volume (Bd. 25 (1872))

Königreich Sachsen. Art. 357.

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behauptet, daß in der That die Verhältnisse seines Baues solche
gewesen wären, welche eine derartige prompte Lieferung schlechter-
dings erfordert hätten. Der rechtlichen Auffassung der vorigen
Instanz war daher lediglich beizutreten. Dagegen ist ein beson-
deres, nach einem bestimmten Geldbeträge zu veranschlagendes
Interesse, Verzugsinteresse, von dem Beklagten nicht geltend gemacht
worden und es bedarf daher auch von diesem Gesichtspunkte aus
der, solchenfalls übrigens dem Beklagten zusallenden Consta-
tirung des Umstandes, daß Kläger mit der Lieferung der Steine
sich zeitweilig im Verzüge befunden habe, offenbar nicht."
Erk. des Ob.-App.-Ger. Dresden vom 19. Octbr. 1871
in S. von Wolfersdorf'/. Sommer. W.
Art. 357.
Fixgeschäft.
Erk. des Ob.-App.-Ger. zu Dresden vom 25. Jan. 1870.
Annalen des K. Sächs. Ob.-App.-Ger. N. F. 8. Bd
S. 140.
Die Parteien streiten sich im Wesentlichen nur noch darüber,
ob der käuflich bestellte Hopfen, wie Kläger behauptet, bis zum
1. Decbr. 1868, oder, wie Beklagter behauptet, innerhalb 14 Tagen
vom 15. Septbr. 1868 an gerechnet, habe geliefert werden sollen.
Nun würde aber, selbst wenn die Behauptung Beklagtens in
Wahrheit beruhete, hieraus noch keineswegs folgen, daß der
zwischen den Parteien zu Stande gekommene Liefernngskauf als
ein sogenanntes Fixgeschäft im Sinne von Art. 357 zu betrachten
wäre. Denn ein solches liegt nach dem nur angezogenen Artikel
nur dann vor, wenn bedungen worden ist, daß die Waare genau
zu einer festbestimmten Zeit oder binnen einer festbestimmten Frist
zu liefern sei. Es genügt also, um ein Fixgeschäft annehmen zu
können, noch keineswegs, daß für die Lieferung ein bestimmter
Tag oder eine bestimmte Frist festgesetzt war, sondern es muß
noch außerdem entweder durch einen Zusatz, z. B. durch die Worte
„genau," „fix," „präcis," „nicht später" ausgedrückt worden sein,
oder doch aus den gepflogenen Verhandlungen, bezüglich aus
den Umständen des Falles deutlich hervorgehen, daß, nach der

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