Full text: Volume (Bd. 25 (1872))

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Königreich Sachsen. Art. 342» 344, 346.

im Kaufsabschlusse über Maaren dieser bestimmten, specifischen
Art anzunehmen ist, daraus aber von selbst die rechtliche Folge-
rung sich ergiebt, daß die Lieferung anderer Maare nicht als
diejenige Leistung angesehen werden darf, von welcher Beklagter
seine Gegenleistung, die Zahlung des Kaufpreises, urkundlich ab-
hängig gemacht hat.
Daß, von diesem Gesichtspunkte aus betrachtet, der aus Eid
gestellte Klagabschuitt die Behauptung der Erfüllung des Vertrags
Seiten Klägers mit der für das gebrauchte Beweismittel erfor-
derlichen Specialität unverkennbar nicht enthält, thut nun zwar
der Schlüssigkeit der Klage im Hinblicke auf die Vorschrift in
§ 860 des bürgerlichen Gesetzbuchs keinen Eintrag. Wohl aber
erlangt die Frage, ob Kläger seiner Seits erfüllt habe, dadurch
entscheidendes Gewicht, daß Beklagter in dem Exceptions-, bez.
Einlassungs-Satze mit einer hieraus bezüglichen Einrede hervor-
getreten und hierdurch für Klägern in Gemäßheit der Bestim-
mung in § 861 des bürgerlichen Gesetzbuchs die Verpflichtung
begründet worden ist, seine Behauptung, daß er den Vertrag
erfüllt habe, zu beweisen.
Die Erklärung des Beklagten Bl. — er habe die Maare
sofort nach Empfang laut Beifuge B. dem Kläger zurückgesendet —
was dieser durch die vorbehaltlose Beziehung auf die Einlassungs-
Beilagen Bl. indirect zugiebt — und zwar hauptsächlich um des-
willen, weil dieselbe den vorgezeigten Proben nicht entsprochen
habe, und ganz schlecht gewesen sei, kann keinesfalls als unum-
wundenes Zugeständniß der Thatsache gelten, daß die in der
Urkunde bezeichneten Maaren von Klägern ihm zugesendet
worden seien, als in welchem Falle allein bis zum Nachweise des
Gegentheils die Zusendung der Maare als Act der Erfüllung im
Sinne der Bl. angegebenen Vorschriften des allgemeinen deutschen
H.-G.-Bs. Art. 342 und 344 s. angesehen werden könnte. Zu
Beseitigung der in jener Erklärung liegenden Einrede des nicht
erfüllten Vertrags aber, durch welche nicht blos die urkundlich
bedungene Beschaffenheit der Maare, sondern auch die nach Art. 335
ohnehin zu gewährende Eigenschaft von Handelsgut mittlerer Art
und Güte bestritten ist, hat Kläger in der Replik irgend etwas
Sachdienliches nicht vorgebracht, noch weniger, wie ihm der Natur

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