Full text: Volume (Bd. 22 (1871))

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Herzogthum Braunschweig. Art. 340.

Waare sich nicht aus die bei Abschlüsse des Kaufgeschäfts gebrauchte
Probe berufen, sich vielmehr der Eidesdelation bedient, und da
Beklagter solchen Eid acceptirt hat, so ist der Ausfall der Sache
ganz richtig von dem in der 86nt. a qua enthaltenen für den
Beklagten normirten Eid abhängig gemacht. . . . Namentlich ent-
hielt die Behauptung des Beklagten
„daß die ihm übersandten Pflaumen zur Zeit der Liefer-
ung zum größten Theile aus kleinem trockenem Kram be-
standenen habe"
nur eine nähere Begründung seiner negativen Litiscontestation
und würde in den ihm nachzulassen gewesenen, durch den accep-
tirten Schiedseid aber überflüssig gewordenen, Gegenbeweis fallen:
Seuffert's Archiv, Bd. 1, Nr. 337; Bd. 2, Nr. 169..
104; Bd. 4, Nr. 78; Bd. 25, Nr. 129. 154; Bd.
7, Nr. 304; Bd. 9, Nr. 88; Zeitschrift f. Civilrecht
und Proc. N. F., Bd. 3, S. 145—163; Treitschke,
Kauscontract, § 46, S. 87 und 88; Heise u. Cropp,
jurist. Abhandlungen, Th. I, Nr. 13, S. 208—211;
Strippelmann, Entscheidungen des O.-A.-G. zu
Cassel, Bd. 2, Nr. 30; Mittermaier, D. Privat-
recht, Th. 2, § 564."
Erkenntniß des Obergerichts (II. Senat) zu Wolfen-
büttel vom 28. Januar 1863, in Sachen Töpke und
Leitloff g. Wasmus, w. Forderung. D.
Art. 340.
Beweis der Identität der Probe.
„Um die Identität der dem Käufer behändigten und von
diesem vorzulegenden Probe festzustellen, kann der Verkäufer nach
unzweifelhafter Praxis nicht einen besondern Beweis verlangen,
sondern hat nur die Befugniß, die eidliche Versicherung des Käu-
fers zu fordern:
Thöl, Handelsrecht, Bd. I, § 72; cf. die Citate bei
v. Holzschuh er, Theorie und Casuistik, Bd. 3, S.
652.
Legt der Käufer, wie er muß, die Probe vor, so steht es dem

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