Full text: Volume (Bd. 22 (1871))

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Königreich Sachsen. Art. 241.

als er am 1. Januar 1866 wieder austrat, dieselbe, und erhielt
sie in Folge eines Judicats vom 15. Oct. 1866 zurück. Da
aber der Deponent beim legalen Verkaufe der Actien, welche zur
Zeit seines Austritts noch 60 standen, nur 25 Thlr. erlangen konnte,
klagte er nun auf Gewährung der Differenz von 350 Thlr. In
1. und 2. Instanz wurde er in dem angebrachten Maße abgewiesen —
weil man hier die Wirksamkeit der „Caution" auch nach des Klä-
gers Austritt aus dem Directorium als noch fortbestehend annahm. —
Erst die 3. und 4. Instanz erkannten die Klage als begründet an.
(Man gibt in nachstehendem nun einen Auszug der diesfallsigen
Gründe)
Die Statuten enthalten in § 59 nur die Bestimmung, daß
Jeder der Directoren für die Dauer seiner Geschäftsführ-
ung 10 Actien bei der Vereinscasse zu deponiren habe und dar-
über während dieser Zeit, ohne seine. Qualification als
Directorialmitglied zu verlieren, nicht verfügen könne. —
Die Worte der Statuten enthalten zunächst darüber, daß die
Caution ausschließlich oder auch nur vornehmlich zur Sicherstellung
der Gesellschaft, wegen solcher Ansprüche habe dienen sollen, welche
ihr aus der Geschäftsführung eines Direktors an diesen, entstehen
würden, überhaupt keine Bestimmung, im Gegentheil erscheinen
dieselben geeignet, die von dem Kläger vertheidigte Ansicht, daß
der hauptsächliche aber nicht ausschließliche Zweck der angeordneten
Eautionsleistung der gewesen sei, die Fortdauer der Eigenschaft
des Deponenten als Actionär der Gesellschaft und somit die Fort-
dauer eines Interesses an deren finanziellem Gedeihen für die
Dauer seiner Amtirung zu sichern, wesentlich zu unterstützen. Es
spricht dafür der Umstand, daß die Cantion nur in Actien der
Gesellschaft gewährt werden soll, sowie daß die Verbindlichkeit
zur Eautionsleistung nur auf die Dauer der Geschäftsführ-
ung beschränkt, also nicht bis zu ertheilter Decharge nach been-
digter Amtirung ausgedehnt ist. Dies ist von den vorigen In-
stanzen auch keineswegs verkannt, dagegen aber sich aus das in
den Statuten gebrauchte Wort ,,Caution" und aus die Rechtskraft
des Vorprozesses bezogen worden.
Allein aus der Bezeichnung als „Caution" folgt weder nach
ihrer etymologischen Bedeutung, noch auch nach dem gewöhnlichen

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