Full text: Volume (Bd. 22 (1871))

Entscheidungen des B.--O.-H.-G. Art. 342.

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Käufe auch wohl einigen Credit gewähren zu wollen. Mit Un-
recht entnimmt Beklagter daraus aber eine bestimmte Zusage des
Klägers, nach welcher dieser sich schon jetzt und ohne alle weiteren
Vereinbarungen zum Creditiren des Kaufpreises für fernere Bestell-
ungen des Beklagten verpflichtet hätte. Lag es daher in dem Interesse
und in der Intention des Beklagten, bei der jetzt in Rede stehenden
zweiten Bestellung die Creditirung des Kaufpreises in Anspruch zu neh-
men, so wäre es seine Sache gewesen, in seinem Bestellbriefe vom
26. März 1870 aus jene Aeußerung des Klägers Bezug zu neh-
men und zu versuchen, eine Vereinbarung über die Dauer und
die nähren Modalitäten des von ihm gewünschten Credits herbei-
zusühren. Dies hat er aber gänzlich unterlassen, ja er hat sich
auf den gedachten früheren Brief des Klägers überall nicht be-
zogen und vielmehr den Kläger nur ersucht, den Preis des be-
stellten Getreides nach seinem Tagescurse zu berechnen. Daraus
aber konnte der Kläger unmöglich entnehmen, daß Beklagter über-
haupt auf Credit zu kaufen beabsichtige, und auf wie lange er
einen solchen beanspruche. Vielmehr durste der Kläger in Er-
mangelung irgend welcher sonstigen, vom Beklagten auch nicht an-
gedeuteten Momente, welche sich etwa aus einer etwaigen sonstigen
Correspondenz der Partheien, aus Handelsgebräuchen u. s. w. er-
geben könnten, annehmen, daß Beklagter auch ferner gegen sofor-
tige Baarzahlung kaufen wolle und aus die ihm in Aussicht ge-
stellte Erleichterung keinen Werth lege, wofür insbesondere auch
noch spricht, daß Beklagter bat, den Preis nach dem Tagescurse
zu berechnen, und daß Beklagter nirgends behauptet hat, dieser
Tagescurs schließe, abweichend von der in Absatz 3 des Art. 342
des H.-G.-Bs. ausgesprochenen Regel, nach welcher der Kaufpreis
bei der Uebergabe zu entrichten ist, nach Handelsgebrauch die
Gewährung eines gewissen Credites von dem Käufer ein, werde
also seiner Höhe nach auch dadurch bemessen. Mit Recht beruft
sich daher der Kläger daraus, daß er nur den derzeit bei Baar-
Verkäufen maßgebenden Tagescurs dem Beklagten berechnet habe,
und daß er, wenn Beklagter einen Credit beansprucht hätte, einen
entsprechend höhern Preis gefordert haben würde.
Da auch der allegirte § 712 des Bürgerlichen Gesetzbuchs
die Bestimmung (also die Vereinbarung) einer — freilich nicht

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