Volltext: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 22 (1871))

Entscheidungen des B.-O.-H.-G. Zu Art. 313. 314. 179
.abgeschwächt nach Art eines gemeinen Retentionsrechts, in anderen
ähnlich einem Compensationsrecht ausgerüstet.
Bergl. Goldschmidt a. a. O. 1032, 1048, 1057.
„ Busch a. a. O. 267.
„ von Hahn a. a. O. 123.
Goldschmidt, Zeitschrift, Bd. 9 S. 226, 425 fg. (Laband.)
Soweit ihm der Charakter eines eigenthümlichen Pfandrechts
zukommt, derogirt es als eine handelsrechtliche Schöpfung dem
abweichenden territorialen Pfandrecht.
Goldschmidt, Handbuch, S. 874, 876.
Gewährte das letztere dem Retentions- oder Pfandgläubiger min-
deren Schutz, so erweist sich das Retentionsrecht des H.-G.-Bs.
als das stärkere Handelspsand.
Nach sächsischem Recht muß der Pfandinhaber nach ausge-
brochenem Concurse des Pfandschuldners das Pfand zur Concurs-
masse abliefern und dort seine Befriedigung aus dem Pfanderlöse
abwarten.
Erläuterte Proceß-Ordnung ad Tit. 41 § 1 und Rescript
vom 26. Juli 1764, vergl. Haubold, Lehrbuch des
sächsischen Privatrechts. 3. Ausg. S. 207,
Nach dem H.-G.-B. (Art. 314, 315) besteht das kaufmän-
nische Retentionsrecht auch gegenüber dem Concurse über das Ver-
mögen des Schuldners dergestalt, daß der Retentionsberechtigte
bei seinem persönlichen -dichter ohne Rücksicht aus den Concurs
den Verkauf der Retentionsobjecte zu seiner Befriedigung klagend
fordern kann.
Sieht also der Beklagten das kaufmännische Retentionsrecht
zu, so ist die Klage unbegründet. Denn sie begehrt Einziehung
des Retentionsobjects zur Concursmasse, Realisirung desselben
für deren Rechnung und gestattet der Beklagten nur Vorbe-
halt etwaiger pfandrechtlichsr Befriedigung aus dem Erlöse.
Mit Recht hält der Appellationsrichter dafür, daß das Re-
tentionsrecht des H.-G.-Bs. der Beklagten zustehe.
Bedingung desselben ist (nach Art. 313):
1. Die Forderung, welche gedeckt werden soll, muß aus bei-
derseitigen Handelsgeschäften zwischen zwei Kaufleuten entstammen.
Die Beklagte und der Cridar sind Kaufleute und die zu deckende

Waiting...

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzerin, sehr geehrter Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

powered by Goobi viewer