Full text: Volume (Bd. 4 (1818))

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„von vielen Jahren hero verspüret, daß am
„Cammer r Gericht viel Zeit, auch in deme sehr
„übel angelegt worden, ob senrerma sich als
„nulla verhalte" u. fi w. *). Dies abzuftellen
war der Zweck der Verfasser des I. R. A.;
dies ergiebt das Reichsgutachten v. Decbr.
1653**) und eö konnte auf keine audere Weife
geschehen, als wenn namentlich aufgezahlt wurde,
was zu den öffentlichen Nichtigkeiten ge-
rechnet werden jollte. Wir finden dies im I.
R. A., der fie allein gesucht wissen will im Ver-
fahren, nämlich,
1) in der Person des Richters***).
2) In der Person der 'streitenden
Th eile ****.)
z) In dem Mangel wesentlicher Theile
des procesfualifchen Verfahrens f).
Daß

*) Meiern 1. c. pag. 202.
**) Ibid. p. 444.
***) Z. B. wenn der Richter keine Jurisdiction
hatte.
****) Z. B. wenn ein Unrechter Bekl. oder Kläger
vorhanden war.
f) Z. B. wenn gar keine Klage da war, oder
die Verthewigung nicht zugelassen worden.

V

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