Full text: Volume (Bd. 4 (1818))

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nur deutlich und klar erkannt, so wird sich doch
für unfern Zweck hinlänglich ergeben- was man
hat sagen wollen.
Ich nehme zuvörderst an, daß der R. H.
R. unter Nullitäten nichts anders verstanden
hat- als was der I. R. A. durch den Ausdruck
unheilbare Nichtigkeit bezeichnete. Dies
Gesetz hatte zur Absicht die schwankenden Ansichr
ten über Unbilligkeit und Nichtigkeit zu
berrchtigen, deshalb unterschied es zwischen heil- -
baren und unheilbaren Nichtigkeiten *). Bei
den erstem soll das kscale appellationis beach-
tet, und nur wegen der letztem ein außerordent-
liches Rechtsmittel anwendbar werden dürfen.
Es können mithin unmöglich die heilbaren Nich-
tigkeiten in die Kategorie gezogen werden für
die das R. H. R. conclusum v. »9. Oct. -734
außerordentlicher Weift das Einschreiten der rer
giminellen Gewalt gestattete. Indem es den
ungehinderten Lauf der Appellationen sichern
wollte **), mußte es nothwendig alle die Fälle
ein-

*) I. R. A. §. 121. 122.
**) Just. dec. n. 382. VI. i.
a*

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