Full text: Volume (Bd. 4 (1818))

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Hastigkeit und Ungewißheit geblieben, die häufig
zu Einschreilungen regimineller Gewalt führen
konnte.
Der $. Z96. vernichtigt, in Verbindung mit
dem §. 398-, jede Einmischung in die Justizpflege.
Es wird nicht allein ihre Unfüglichkeit anerkannt,
sondern die Richter werden auch augewiesen, den
Gang ihrer amtlichen Thärigkeit durch keine Ein-
griffe stören zu lassen.
Der

„ten, ohne Abmarkung Unserer Resolution auf
„vorgedachten Bericht, excepto manifestae nul-
Jitatis casu y fortsehen, und den Rechten nach
„zur Endechaft befördern, nicht weniger was
„z-ucher in diesen und dberwahnten Punkten der
„Iuiu; zuwider etwa veranlasset worden, hin-
„wieder absicUen lassen.
§. Z98-
„Wie denn Unsere Landes t Gerichte, soserne
„dergleichen Rescripta, Avocatoria, Suspensiva,
„Inhibitiones und Mandata, wie in den Proces-
sen zu verfahren oder zu sprechen, an selbige
„sub et obreptitie ausgebracht und abgelassen
„werden sollten, authorisirt seyn sollen, solcher
„ungehindert, in den Rechts-Sachen der Gestalt,
„wie es ihrer Ordnung, den Reichs- und Lan-
des-Satzungen, gemeinen Rechten und Acti«
„gemäß, zu verfahren.

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