Full text: Archiv für die Rechtsgelahrtheit in dem Großherzogthum Mecklenburg (Bd. 4 (1818))

( i85 )

wobei seiner Ansicht nach gewiß kein gegründeter
Zweifel Statt finden kann.
Sollte bei dem Beispiele dennoch ein gegrün-
deter Zweifel eintreten^ ja vielleicht gar das Ger
gentheil von dem, was dadurch gezeigt werden
soll, sich ergeben, so hätte Thibaut seinem „im
Zweifel" und dem Werth der ganzen Abhand-
lung das Urtheil selbst gesprochen.
Zur Erläuterung des sechsten Saßes heißt
es nun aber bei Thibaut: „Sagt also der
„Gesetzgeber bestimmt, wenn auch nur allgemein,
„daß die neue Regel die ältern Besonderheiten
„gleichfalls ergreifev solle, so versteht es sich von
„selbst, daß sie alles verschlinge. Ein solches
„Gebot darf man aber nicht darin finden, wenn
„die neue Regel bloß absolut lauter, z. B. es
„solle in allen Fällen so gehalten werden".
§. 7»
Was Thibaut also als unbezweifelt be-
hauptet, ist: wenn das ältere Recht eine Regel
nicht auf alle Fälle anwendet (wenn das ältere
Recht neben der Regel Ausnahmen hat) und
der Gesetzgeber hebt die ältere Regel durch eine
neue auf, mir dem ausdrücklichen Zusatz: daß
die neue Regel für alle Fälle gelten solle,
so gelte sie — doch nicht für all? Fälle.
Grund

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer