Full text: Volume (Bd. 1 (1803))

( 213 )

§. 6.
Nicht jede Schutzredc die in der schleunigen
Verfahrungsart, vorgetragen ward, taugt zur
RechtSverfolgung in feparato.
Sie muß
1) weder verz ögerlich, wesentliche Erforder-
nisse eines jeden, gerichtlichen Verfahrens z. B.
Activ- oder Passiv - Legitimation, und des Epecutiv-
Processes insbesondere, berührt haben;
2) noch proces hindernd, aus einem ver-
meintlich entgegenstehenden Gesetz, z. B. der Min-
derjährigkeit, Verjährung, des Vellejanischen
Rathschlusses, entlehnt, oder
3) fruchtlos in gleicher Eigenschaft, wie vernei-
nende Exception, z.B. des nicht gezahlten Geldes* *),
versucht seyn.
Diese im Executiv - Proces allemal beachtete
Einwendungen, sind dann rechtskräftig verworfen j).
Läst

P- S. Tit. 6, §. I. daß solche Gattungen von Einreden
jur Wicdcrklage allein fähig sind, die übrigen aber
ad feparatum gehören.
*) Gönner juristische Abh. Thcil r. Obs. 3.
f) M. s. Martin Proces, Heft Abs 2. Heft;.
§. *74 — 56. Diese letztere Regel, daß alle Einreden
die

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