Full text: Archiv für die Rechtsgelahrtheit in dem Großherzogthum Mecklenburg (Bd. 1 (1803))

( lyo )

Rechts nicht kundige, diesen Artikel in fiscalischen
Processen zur Begründung einer Einrede gegen die
gewählte ProceS-Form allegirten, sogar auswärtige
Spruch-Eollegien stellten ihn alsrski'onemcieciciencii
auf, um den Beklagten von der Verbindlichkeit des
persönlichen Erscheinens im fiscalischen Proces zu
befreyen*).
Ich will diesen Artikel etwas genauer untersu-
chen, und zwar zuerst geschichtlich seine Entstehung
entwickeln, und sodann hieraus einige Resultate zie-
hen, die sofort zeigen werden, wie falsch derselbige
auf die so eben bemerkte Weise angewandt wird.
i. Die Worte des Artikels selbst zeigen, daß
auf ältere Verhandlungen und auf einen älteren Re-
vers Bezug genommen wird. In diesem älter»
Assecurations - Revers vom 4ten July 1572. finden
wir auch die Stelle, worauf offenbar in unserm Arti-
kel hingedeutet wird. Sie lautet folgendermaaffen:
„Hätten aber Wir jemanden von Unfern Untertha-
„nen

*) Eine solche Sentenz ward von dem Herzoglichen
Hof- und Land-Gericht zu Güstrow am l2ten April
1794- in Sachen des procuratoris Fisci des Hof- und
Land-Gerichts gegen den Rittmeister von Altrvck auf
Grossen-Kelle punctoprofanationis sabbati publicirt.

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