Full text: Volume (Bd. 1, H. 2 (1845))

Inländische Gesetzgebung.

17

nur höchste berathende Behörde und zerfällt in 7 Abtheilungen,
welche den oben angeführten sechs Ministerien vom 3. Juni 1814
genau entsprechen, mit der einzigen Modifikation, daß für die Fi-
nanzen eine, und für den Handel und die Gewerbe noch eine be-
sondere Abtheilung gebildet ist, während fie im Ministerium zu-
sammen vertreten find. Sechs Monate nach der Einführung des
StaatöratheS erscheint:
V. Die Verordnung vom 3. November 1817, betreffend die
veränderte Anordnung der Ministerien und den GeschäftS-
kreiS deö gesummten StaatSministcrii').
Hier intcressirt nur folgende Bestimmung:
1. Der Finanzministcr wird von der Verwaltung der sämmtlichen
außerordentlichen Einnahmen und AuSgabe», deS Schatzes und deö
StaatSschuldenwescnö, der Scchandlung. der Bank, der Gcneral-
Salzdirekiion, der Lotterie, der Münze und des Berg« und Hütten-
wesens, entbunden. Er behält dagegen:
1) die Leitung deö gewöhnlichen Staatshaushalts, mithin der
Domaincn und Forsten und des ganzen SteuerwesenS, der
General-Staatskaffe und der Provinzialkassen,
2) das Handels- und Gewerbe-Departement,
3) das Land- und Wasser-Bauwesen.
II. ES soll ein Ministerium deS Schatzes und für das Staats«
Erevitwesen errichtet werden, und auö Ihnen, dem StaatSkanzlcr,
als Chef, dem Staatsminister von Klcwitz, als Präfioenten, und
dem Wirkliche» Geheimen -Ober.Finanzrath Rorhcr, alö Direktor,
bestehen. Diesem Ministerium sind die Verwaltungen der außer-
ordentlichen Einnahmen und Ausgaben, des ganzen StaatS-Schul-
denwesens, der Sechandlung, der General-Salzdircktion, der Lotte-
rie und der Münze bcizulcgen.
Aber schon unmittelbar darauf wurde:
VI. durch die Verordnung vom 2. Dezember 1817-)
ein eignes Ministerium für Handel und Gewerbe errichtet,
und diesem der Graf v. Bülow vorgcsctzt. Diese Einrichtung
behielt lange Zeit Gültigkeit, nämlich fast 7 Jahre, die längste
Ruhe, die sich dies unstät umhergctriebene Handels-Departement
von 1806 bis 1814 zu erfreuen gehabt hat. Mit dem Jahre
*) Gefehfamml. für 1817. S. 289.
!) Gcsrtzsamml. für 1817. S, 304.
II.

2

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer