Full text: Volume (Bd. 1, H. 2 (1845))

14

Inländisch« Gesetzgebung.

b) dl« HandelS-Polizrl im weitesten Umfange de- Wort-, mithin alle
Bestimmungen über den in- und auslänvischen Handel, in soweit
nicht rückstchtlich des letztern die Wirksamkeit deS Departements
der auswärtigen Angelegenheiten, von welchem die HandelS-CoM-
missairS reffortiren, eintritt; die Marktrechte, Taren, alle Anstal-
ten und Meliorationen zur Beförderung deS Handels, insonderheit
die Fürsorge wegen der Seehäfen, Schiffbarmachung der Ströme,
Anlegung von Kanälen, Chausseen und Landstraßen.
Dieser Sektion ward nach §. 9 unmittelbar eine zu errichtende
technische GewerbS- und ,Handels - Deputation un-
tergeordnet, rückstchtlich welcher eS heißt:
Sie soll bestehen auS einigen Staatsbeamten, aus Gelehrten, Künst-
lern, Landwirthen, ManufakturierS und Kaufleuten, welchr die er.
forderliche wissenschaftliche oder praktische Bildung haben. Ihr
Zweck ist, daS Wissenschaftliche der ganzm Gewerbkunde in ihren
Fortschritten zu verfolgen, und unter Mittheilung der Resultate
mit ihrem Gutachten der Sektion an die Hand zu gehm.
Eine besondere Verordnung sollte ihre innere Organisation be.
stimmen.
Schon nach zwei Jahren erschien
II. Die Verordnung vom 27. October 1810 *) über die ver-
änderte Verfassung aller obersten Staatsbehörden in der
Preußischen Monarchie.
ES wurde der Staatsrath organisirt und die Würde deS
Staatskanzlers geschaffen. Die fünf Ministerien vom Jahre 1808
blieben bestehen, und in gleicher Weise bet dem Ministerium deS
Innern die Abtheilung (B) für den Handel und die Ge-
werbe. Zu dem Reffort derselben sollte gehören, was auf den
Gang der Gewerbe bei der Nation, also der Produktion, Fabrika-
tion und den Handel Bezug hat. insbesondere:
a) die Polizei der Fabrikation, daS Zunftwesen, und waS damit in
Verbindung steht; die Schauanstalten;
b) die Polizei des Handels im weitestem Umfange deS Wort-, also
alle Bestimmungen über den in - und ausländischen Handel; alle
Anordnungen über den Verkehr mit inländischen Produkten, di«
Marktrechte, Taren; alle Anstalten und Meliorationen zur Beför-
derung deS Handels, die Sorge für die Seehäfen, Schiffbarma-

') Gesetzsammlung für 1810. €>. 3.

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer