Full text: Volume (Bd. 1, H. 1 (1844))

Erste Abhandlung.

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den gleichmäßigen Reform sind in dieser Abhandlung durch schla-
gende Beweise hervorgehoben. Nächstdem aber haben sich in
neuerer Zeit Verhälmisse des Verkehrs neu gebildet, für welche
keine der bestehenden Gesetzgebungen genügt. Es mögen bei-
spielsweise der Verkehr mit StaatSpapicren und Aktien, die
Verhältnisse der Aktiengesellschaften und daS Assecuranzwesen
erwähnt werden. Die Zeit wird in dem flüchtigen Elemente
des Handelsverkehrs stets neue Beziehungen Hervorrufen; aber
diese werden ihre rechtliche Bestimmung eher durch ein neues als
durch ein veraltetes Gesetzbuch finden, und jedenfalls wird daS Er-
stere fähiger sein, einen Anknüpfungspunkt zu bieten, um im Wege
der Gesetzgebung jedem neu entstehenden Bedürfnisse zu begegnen.
3« der Thal aber ist auch diese Anforderung an eine Reform
der Merkantil- und Wechsel-Gesetzgebung von einem großen
Theile der Vereinsstaaten anerkannt worden, wie die neuern
legislatorischen Ergebnisse und Bestrebrrngen in einzelnen deut-
schen Staaten beweisen.
Preußen ist bekanntlich im Begriffe, eine neue Wechsel-
Ordnung zu emaniren, deren Entwurf nebst Motiven bereits
im Jahre 1836 im Drucke als Pensum VIU der Gesetz-Revision
erschienen ist. Nachdem dieser Entwurf der Begutachtung der
Gerichtshöfe, Handelskammern und Kaufmannschaften unterwor-
fen worden, ist im Jahre 1837 der umgearbeitete Entwurf') ver-
saßt worden, welcher gegenwärtig der Berathung deö StaatS-
ratheS vorlicgt.

*) Er umfaßt blc Abschnitte deSLanbrecktS von ben Wechseln, HanbelSbilletS
und kaufmännischen Anweisungen, und den Wcchselvrozeß. Aus die übnaen
Materien des HaubclSrechteS hat sich die besetz-Revision biöhcr nicht erstreckt.
Als in das Handelsrecht theilweise einschlagcnde neuere Gesetze sind daS Gesetz
über daS Mobiliar - Feuer - Versichern«gSwesen vom 8. Mat 1837
(Ges. Eammlg. 1837. E. 108), daS Gesetz wegen Einführung längerer
LerjährungSsristen vom 3l. März 1838. (Ges. E. 1838. C. 249), die
Verordnung, betreffend den Verkehr mit ausländischen Papieren vom
13. Mai 1840 iGcs. S. 1840. S. 123), daS Gesetz zum Schutze der Maa-
ren bezeichnungen vom 4. Juli 1640 (Ges. S. 1640. S. 224), VaS Gesetz
über die Aktien - Gesellschaften vom 9. Rovbr. 1643 (Ges. S. 1843.
S. 341) und die Kab. 0. vom 8 Dec 1843, betreffend den Verkehr der behuj-
deS SuchenS von Maarenbestellurigen und des Maaren an kanfA um-
herreifende Personen (Ges. S. 1844. S. 15) zu bemerken.

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