Full text: Volume (Bd. 4 (1842))

Ueber die L. 8. C. de novat. VJII4 42, 331
Da nämlich der animus novandi, wenn er Nicht ausdrück-
lich erklärt war, auS den faktischen Verhälnissen, welche
von den Panheten behauptet wurden, Hergeleiker werden mußte
Und alii in aliis casibus quasdam praesumtiones intro-
ducebant, waS leicht zum Nachtbeil eines Gläubigers seyn
konnte: so sollte dies durch die gegebene Constitution geord-
net werden
„siquis“ Don hieran werden einzelne Fälle8) aufge.
führt, wie allenfalls eine Novation Vorkommen könne; ab-
geschlossen wurde indeß dieses Capital damit nicht, wie eü
auch jo. da nicht geschehen konnte wo, wenn auch keine Prä-
fumrionen geltend gemacht wurden, doch alles auf die Be-
hauptungen der Parthcien ankam, und deßhalb wird hinzu,
gefügt: vel aliud etc.
„nihil penitus prioris cautelae immutari" d. h. es
soll der früheren Sicherheit keinen Abbruch thun, nichts da-
ran geändert werden. Der ganze Satz ist somit auf cau-
tela zu beziehen, keineswegs aber so zu deuten, wie die all-
gemeine Ansicht ist, als solle die alte Obligation stehen bleiben,
Und nichts dadurch daran geändert werden, weil dann ja
der Wille der Partbei eine Aenderung vorzunehmen gar
uicht beachtet wurde.") War nämlich eine Bedingung oder
eine Zeit hinzugefügt, unter welcher die Verpflichtung zu

8) Nach dem Digestenrecht kann es bei vielen hier aufgeführ-
ten Fällen gar nicht zweifelhaft feyn, daß sie als Novatio-
nen nicht anzusehen. Aber was mochte eine Partbei, wel-
che eine novatio vorschützen, und die SicherungSmittel einer
Verbindlichkeit beseitigen wollte, nicht Alles hervorsuchen,
wenn sie auch im Prozesse selten den Sieg davontrug. Ju-
stinian scheint das praelische Leben vor Augen gehabt zu haben.
9) Justinia» bestimmt ja ausdrücklich voluntate non lexe esse
novandum. Diesen Gegensatz müssen wir hier festbaltcn.
Wenn nach früherem Recht das Gesetz ein Geschäft für eine
novatio erklärte, so war es damit genug; jetzt aber soll der
Wille der Parthcien entscheiden, auch wenn die gewöhnliche
Cautel: nt sine novatione eansa procedat nicht beachtet ist.
Lst jetzt der Wille erwiesen; so tritt Novation ein; allein
zur Beseirigung der SicherungSmittel der früheren Obliga-
tion genügt nicht mehr das Gesetz, eS muß mit ausdrück-
lichen Worten die frühere Obligation aufgehoben, oder doch
erklärt seyn, daß die neue Obligation für die alte gelten

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