Full text: Volume (Bd. 6 (1848))

Darstellung der neuere» Toskanischen Gesetzgebung «. 55
als Vicarien und die ihnen gleichstehenden, Bezirksgerichtspräsi-
denten, Präsidenten der Kammer der Corte Regia, die einst-
weilige Verwahrung des Angeschuldigten in einem Irrenhaus
anordnen. Es beginnt dayn das gewöhnliche Verfahren über
die Erklärung eines Individuums als geisteskrank. Wird diese
Erklärung vom kompetenten Gerichte gegeben; sp. wird das
strafgerichtliche Verfahren so lange suspendirt, bis eine weitere
Verfügung die Wiedergenesung des, geisteskranken und die
Wiederbefahlgung zu seinen Rechten aus spricht. Natürlich aber
werden alle übrigen Theile der Procedur, wobei der Anaeschul-
digte nicht unmittelbar Theil zu nehmen hat, vollendet.'
^ Ci bin Vergehen vor einem Civilcollegialgericht erster
Instanz in der öffentlichen Sitzung vor, so urtheilt hier das
Cwrlgericht, sollte auch das Pergehen zur Competenz des Vi-
cars w. rc. gehören, nach gehöriger Verhandlung als Straf-
gencht, wenn WM nicht nach der Natur des Falls schriftliche
Instruction und das gewöhnliche Verfahren vorzieht. Sollte
das Vergehen so bedeutend sein, daß es der Strafcompetenz
Regia unterläge, so trennen sich zwei Fälle. Das
Clvügencht rst nemlich entweder ein bloses Bezirksgericht öder-
em Cwilsenat der Carte Regia selbst. Im erstren Falle kommt
die Sache auf dem gewöhnlichen Wege instruirt an den Crimi-
nalsenat der Corte; im letztren ist der «Präsident befugt,
^dtglrch noch em Mitglied der C. R. zur Aburtheilung des
Vergehens beiziehen, und letztre sofort, natürlich, nach den ge-
hörigen Verhandlungen, bewirken zu lassen.
Dieariatsbezirk des Orts, wo eine öf-
Anwesenk,-.^"^"^ stattfindet, wohnen, bekommen für ihre
üe 9JimvWi f ^tret *n der Regel keine Vergütung. Sind
so. bekommen sie für die Miglie (eine halbe
0 ^ne Dnttelslira (etwa 8 Kreuzer) und wenn sie nach
& tchem Zeugnisse nicht zu Fuß gehen können, das Doppelte.
.... ^fe/„ ^lche von ihrer Hände Arbeit leben, empfangen,
16 ^ftI iur Verhandlung bestimmten Tag ver-
l en müssen, eine Vergütung, und zwar die Männer 2 Lire
mr Tage, die Frauen eine Lira, außer der Vergütung für den
tsang. Diese Vergütung für das Zuwarten empfangen selbst
Leute aus dem Vieariate des Gerichtsvrts, wenn, sie unthätig
warten müssen. Der Staatsanwalt weist die Gebüren durch

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