Full text: Volume (Bd. 6 (1848))

Zur Lehre von d. Wirkungen des Prozesses auf das materielle Recht. 28 t
Also sicht man klar, der Standpunkt ist nicht in Rücksicht
auf die Partheien, wie viel mchr für den Richter und sein
Recht genommen.
Gerade von diesem Standpunkte aus erklärt auch Gon-
zalez Tellez diese Stelle: er sagt, daß es hier nicht auf
die römische litis contestatio ankomme, sondern allein auf
die citatio. Ja er geht noch weiter, zu behaupten:
Legitime citatus tenetur coram judice citante causam
prosequi, non obstante privilegio superveniente.
Nur muß angenommen werden, daß das privilegium
erst hintennach gekommen ist. Wie fein berechnend man im
Mittelalter war, beweist auch der Umstand, daß man in die
gedachte Decretale den Zweifel setzte, ob es denn Niemanden
frei stehe, sein domicilium zu verändern
Hostiensis sub. N. 10. huj. tit.
und inan entschied dann, daß hier Alles auf die Ausübung
der richterlichen Pflicht ankomme, denn wenn auch die muta-
tio domicilii erlaubt sep, oder wenn sonst ein privilegium
bestehe, so gelte der Satz: si quando praeventus est, non
habeat locum privilegium quoad praecedentia; Ja der Satz
ist schon deßhalb natürlich, weil keine Norm eine rückwirkende
Kraft haben kann.
Daraus folgt nun hinreichend,
1) daß die Litispendenz ein eigenes Institut ist für das
Recht des Richters nach den Grundsätzen des kanonischen Rechts
de koro competente. Darnach wird man denn auch wohl
erwägen können, welche Rechtsfolgen allein aus dem Stand-
punkte des richterlichen Interesses im Gegensätze des Interesses
der Partheien zu bestimmen sind, denn in solchen Fällen ent-
scheidet unbedingt die citatio judicis praevenientis.
2) Im Uebrigen gibt es mancherlei Rechtsfolgen, welche
ebenso sehr das Interesse der Partheien wie das öffentliche In-
teresse des Richteramts betreffen, und wo abermals der Stand-
punkt der citatio waltet. Dahin gehört vor Allem die
Ölern. 2. ut lite pendente nihil innovetur 3. 2.
Cum lite pendente nihil debeat innovari. litem quoad
hoc pendere censemus , postquam a judice competenti
19*

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer