Full text: Jahrbücher der gesammten deutschen juristischen Literatur (Bd. 12 (1829))

Erörterungen pract. Rechtsfragen. Th.I. 205 
Einrede in Frage ist, in keinem Zusammen¬ 
hang steht, wie diess bey der exceptio compensatio¬ 
nis gewöhnlich der Fall ist. Sieht man sich nämlich 
nach leitenden Grundsätzen um, so scheint, wenn 
die Einrede gar nicht gebraucht wurde, Al¬ 
les auf die factische Frage anzukommen, ob in der 
Unterlassung der Vorschützung der Einrede ein Ver¬ 
zicht auf das der Einrede zu Grunde liegende Recht 
überhaupt, und folglich aber auch auf die ausser der 
Einrede aus dem Recht noch fliefsende Klage, vorlie 
ge oder nicht. Kann man einen solchen Verzicht an¬ 
nehmen, so fällt natürlich auch die Rlage weg, daher 
kann nach L. 26. D. de probationibus eine oft unterlas¬ 
sene Compensation dahin führen, dass die zu compen¬ 
sirende Forderung nicht mehr klagbar geltend gemacht 
werden kann. Kann man keinen solchen Verzicht an¬ 
nehmen, was als Regel aufzustellen ist, so ist das 
Recht auch noch ferner klagbar, und diess würden wir 
denn auch regelmässig bey den oben unter 2 characte¬ 
risirten Einreden, z. B. bey der vorher erwähnten ex¬ 
ceptio und respective actio quanti minoris annehmen; 
denn dass bey solchen Einreden andere Principien, als 
die angegebenen eintreten sollten, und daher z. B. bey 
unterlassener exceptio Verlust der actio quanti mino¬ 
ris schlechtweg gelten sollte, scheint uns unnachweis¬ 
lich zu seyn. Wurde dagegen aber die Einrede 
vorgebracht und in einem rechtskräftigen 
Erkenntniss über sie mit erkannt, so sind die 
Grundsätze über die res judicata in Frage zu zie¬ 
hen, aus denen so viel abzuleiten seyn dürfte, dass ei¬ 
ne Entscheidung, welche die Materialien der Einrede 
Max-Planck-Institut für
	        
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