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Buch l. Abth. l. Kap. 2. Tit. 5. Verfahren.
und in gerichtsüblicher Stellung (körperlich) *, bey
Untergerichten eigentlich vor vollständig besetztem Gericht.
bey Obergerichten vor einer dazu ernannten GerichtsCommission ¬
(§. 78.), und zwar vor demjenigen Gericht.
wo der Rechtsstreit anhängig ist, oder bey weitentfernten ¬
Parteyen, vor einem deshalb requirirten (§. 66.
Richter, an ordentlicher Gerichtsstelle, nur bey Kranken
in ihrer Wohnung 5, immer aber nach vorheriger Ladung ¬
weder einer Partey gegen ihren Willen ein Eid, zu
dem sie nicht verbunden zu seyn behauptet, abgedrungen, noch
der andern Partey zugemuthet werden soll, einen Eid zuzulassen, =
den sie als rechtskräftig bekämpft, so ist es zweckmäßig,
mit v. Gönner zwischen I., solchen Interlocuten, welche eine
bestrittene Eidesleistung sogleich und II., solchen.
welche diese nicht sogleich herbeyführen, zu unterscheiden, ¬
und nur letzte nach der Regel des §. 18. im Gesetz vom
21. July 1819 zu behandeln, bey ersteren aber ans Achtung
für die Heiligkeit des Eides, und um dem Gewissen der
Burger vor wirklicher Rechtskraft des Urtheils keinen Zwang
anzulegen, gegen die sich hierauf beziehenden Interlocute gesonderte ¬
Appellation zuzulassen. Dahin gehört nun auch
der Streit über die Eidesformel v. Gönner a. a. O.
S. 272-274.
2)
Insofern nicht diese Eidesformel schon im Gesetz bestimmt ist.
wie z. B. bey dem Eide vor Gefährde (§. 115.), dem Zeugeneide =
(§. 123.). Anm. S. 450. lit. f. dem SchätzungsEide ¬
(§. 118. a.) Aum. S. 447. lit. i. u. Manifestationseide
(§. 118. b.) Aum. S. 449. lit. f.
3) Cod. iud. cap. 13. §. 1. Nr. 4.
4) ebd. Eine Ausnahme davon machen die eidlichen Zeugschaften ¬
Siegelmäßiger in Civilsachen. (§. 123. 229.) — Die
Form s. Anm. S. 345. lit. e.
5) Cod. ind. 1. c. Nr. 6. Die Fälle, in denen sonst Zeugen in
ihrer Wohnung vernommen werden sollen (§. 125), sind durch
keine Verordnung auf den Parteyeneid ausgedehnt. Vergl.
Moritz III. S. 194.
