Full text: ¬Die Lehre von Cautionen, Bürgschaften, Pfändern, Bodmerey, Hypotheken, Retentionsrechte, Deposition, Zahlung, Angabe an Zahlungsstatt, Compensation, Entsagung, Vergleich und Vereinigung der Rechte in ihrer Vollständigkeit und ihrem Zusammenhange

380 Kap. IV. Von der Versicherung ausstehender Schulden. 
§. 742. 
§. 215 — Sie findet hauptsächlich alsdann statt, wenn 
217. 1.c. die Zahlung wegen eines in der Person des Gläubi 
gers sich findenden Hindernisses nicht geleistet werden kann. 
(§. 744 u. I. §. 1103.) Dergleichen Hinderniß entsteht, 
wenn der Gläubiger, oder sein Bevollmächtigter, zur Zah 
lungszeit am Zahlungsorte nicht zu finden, oder wenn er, 
oder sein Bevollmächtigter, zum Empfange der Zahlung 
nicht gehörig legitimirt ist. Versichert der Schuldner bei 
*) z. B., hätte es heißen sollen, indem es außer den beiden an 
gegebenen Fällen noch mehrere giebt, in denen ein Hinderniß 
in der Person des Gläubigers zur Deposition berechtiget. 
Sehr logisch ist die Eintheilung, welche Herr Klein in Ab 
sicht der Veranlassung und des Zweckes der gerichtlichen De 
position macht, indem er sagt: sie habe zum Zwecke 
1) die Entledigung von einer Verbindlichkeit, welche aber 
entweder in der Person des Gläubigers ein Hinderniß 
finde, oder (§. 742 und 745.) 
2) von Seiten des Schuldners ein Bedenken, dem Gläubi 
ger die freie Verfügung über die abzuliefernde Sache 
oder Summe zu überlassen, (§. 746) oder 
3) der Richter verordne von Amtswegen die Deposition 
statt der Zahlung, weil die Person des Empfängers noch 
nicht ausgemittelt ist. (§. 747.) Doch sind hierbei dieje 
nigen Depositionen nicht mit bedacht, welche auf den An 
trag des Gläubigers geschehen, daher es sub 2) noch 
heissen sollte: oder auch von Seiten des Gläubigers ein 
Bedenken, dem Schuldner die freie Disposition zu über 
lassen. Unter No. 1 rangiren sich demnächst §. 742 und 
743 als Unterabtheilungen. Uebrigens enthalten die Ge 
setze eine große Menge specieller Beispiele, wo die De 
position ausdrücklich angeordnet ist: als §. 255, 272, 277. 
281, 511, 730, 737 und 738, I. §. 195, 601, 602, 609. 
863, 867, 980, 981, 982, 1004, 1013, 1103, 1123, 1142 
1144, 1151, 1155, 1157, 1160, 1162, 1201 und 1211, II. 
§. 88, III. §. 30 und 187, V. §. 69, C. C. I. §. 54. 
II. §. 101, 105 a, 113 und 135, IV. §. 68, VII. §. 86, 
206 und 231, A. L. R. I. 7. §. 76, 159, 160 und 168, 11. 
§. 99, 222, 228 und 372, 12. §. 251, 14. §. 50, 79, 92 
und 426, 21. §. 141 und 204, auch II. 18. §. 449/ 454 
und 545.
	        
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