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Jahres  1853  zu  Gebote,  nach  dem  hierüber  veröffentlichten  amtlichen -
  Verzeichnisse  1)
In  diesem  Jahre  wurden  406  neue  Gewerbsprivilegien  verliehen
und  für  57  dergleichen  wurde  eine  weitere  Verlängerung  bewilligt,
Gegen  die  Durchschnittszahl  von  248  Privilegien-Verleihungen  in  einem
Jahre  der  nächst  vorhergegangenen  zwanzigjährigen  Periode  zeigt  sich
demzufolge  für  das  Jahr  1853,  als  das  erste  nach  dem  Erlasse  des
neuen  Patentgesetzes  eine  Zunahme  von  158  Patenten,  was  nebst  dem
fortschreitenden  Aufschwunge  der  Industrie  der  Wirksamkeit  der  neuen
Gesetzgebung  zuzuschreiben  sein  dürfte.
Oesterreichisches  Patentgesetz.
Wir  Franz  Joseph  der  Erste
von  Gottes  Gnaden  Kaiser  von  Oesterreich
etc.  etc.
Von  dem  Wunsche  geleitet,  dem  Erfindungsgeiste  auch  in  denjenigen -
  Kronländern  Unseres  Reiches,  welche  bisher  eines  Privilegiengesetzes ¬
  entbehrten,  den  erforderlichen  Schutz  angedeihen  zu  lassen,
und  in  Berücksichtigung  der  seit  dem  Patente  vom  31.  März  1832
gewonnenen  Erfahrungen,  welche  manche  Verbesserung  und  Vervollständigung ¬
  der  bisherigen  Privilegiengesetze  als  nothwendig  erkennen
liessen,  haben  nach  Vernehmung  Unserer  Minister  und  Anhörung  Unseres -
  Reichsrathes,  für  den  ganzen  Umfang  Unseres  Reiches  Folgendes
festzusetzen  befunden:
1.  Abschnitt.
Vom  Gegenstande  ein  es  ausschliessenden  Privilegiums.
§.  1.
Ein  ausschliessendes  Privilegium  kann  unter  den,  in  den  nachfolgenden ¬
  §§.  2,  3,  4  und  5  enthaltenen  Beschränkungen  auf  jede  neue
Entdeckung,  Erfindung  eder  Verbesserung  ertheilt  werden,  welche
1)  Verzeichniss  der  im  Jahre  1853  vom  K  K.  Priviiegien-Archive  einregistrirten, ¬
  verliehenen,  verlängerten,  übertragenen  und  äusser  Kraft  getretenen ¬
  ausschliessenden  Privilegien.  Aus  der  K.  K  Hof  -  und  Staatsdruckerei. ¬
  1854.