13
Die Erreichung des Ziels auf einem solchen Umwege durch
Vermittlung von zwei Rechtsgeschäften: Kauf und Compensation,
könnte nur dann als dem Willen der Parthieen entsprechend angenommen ¬
werden, wenn das bestehende Recht nicht den Satz anerkennen ¬
würde: daß eine Schuld getilgt werden könne auch durch
Leistung eines anderen als des wirklich geschuldeten Gegenstands,
es gab einmal eine solche Zeit, allein im späteren römischen und
im heutigen Recht ist jener Satz unzweifelhaft anerkannt und darum
eben dieses einfache, rein liberatorische Geschäft anzunehmen, ¬
wo nicht das Gegentheil feststeht.
Ist ein
Die zweite Construction ist civilistisch unmöglich 3).
Kauf anzunehmen, dann erfolgt die Leistung der betreffenden Sache
behufs der Erfüllung der Obligation aus dem Kauf und kann
ebendeßhalb nicht zugleich die ursprüngliche Obligation tilgen, zwei
materiell verschiedene Obligationen können nicht durch eine und
dieselbe Leistung getilgt werden, das ist innerlich unmöglich, enthält ¬
einen inneren Widerspruch, eben weil die Leistung erfolgt zur
Erfüllung der einen Obligation, erfolgt sie nicht zur Erfüllung
der anderen.
Uebrigens hat die Annahme eines Kaufs überhaupt gar keinen
Sinn, wenn die Tilgung der ursprünglichen Obligation doch nur
erfolgen soll durch Leistung der an Zahlungsstatt zu gebenden Sache.
Ebenso verfehlt ist die Behauptung, in dem Abschluß des
Kaufs liege eine Novation, die ursprüngliche Forderung werde also
durch Novation getilgt und die Leistung der Sache sei lediglich
Erfüllung der aus der Novation entstandenen obligatio *). Dieser
Aufstellung liegt eine gänzliche Mißkennung des Wesens der No8) ¬
Sie ist angedeutet von Blumenthal a. a. O. § VII. a. E., obgleich -
er beim Kauf Tilgung der Geldschuld durch Compensation annimmt.
9) So Rubo in v. Kamptz Jahrbb. f. d. preußische Gesetzgebung
Bd. XXII. S. 5, 6, 11.
