Von der Beendigung des Bergbaurechtes.
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welcher auch der gesammte nicht regalische Bergbau sich befindet,
zugewiesen. ¬
In Preußen sind die metallurgischen Processe bis zur
Zeit noch zum Ressort der Berg- und Hüttenwerke gezogen und nur
die Anstalten, welche die weitere Bearbeitung und Verfeinerung der
Metalle zum Zwecke haben (wie früher auch schon in Sachsen), der
Regierung als Gewerbe-Polizeibehörde überblieben. Auch die nassauische ¬
neue Bergordnung hat es bei diesem älteren Zustande in
der Hauptsache bestehen lassen.
Dagegen sind im Kaiserthum Oesterreich, sowie im Großherzogthum ¬
Weimar mit den dasigen neuen Berggesetzgebungen hinsichtlich ¬
des Hüttenwesens gleiche Einrichtungen wie im Königreiche
Sachsen getroffen worden.
C.
Von der Beendigung des Bergbaurechtes.
§ 64.
Da nach dem Vorangeführten das durch die Verleihung erworbene ¬
Bergwerkseigenthum seiner Natur zu Folge ein unwiderrufliches ¬
ist, und ohne den Willen des Berechtigten nicht aufgehoben
werden kann, so ist
1) der freiwillige Verzicht auf das Bergbaurecht seiten des
Beliehenen oder seines Rechtsnachfolgers eigentlich die alleinige Art,
wie ein Bergbaurecht zum Erlöschen kommen kann, da der völlige
Aus= und Abbau des Grubenfeldes, mit welchem wegen Verschwindens ¬
des Gegenstandes, an welchem es ausgeübt werden kann, zwar
ebenfalls das natürliche Erlöschen des Rechtes eintreten würde, als
zweifellos vorhanden wohl niemals bestimmt nachgewiesen werden
kann, die Abbauwürdigkeit der Lagerstätten selbst auch, sowie ihre
Aufschließbarkeit nach der Teufe (bei Gängen) übrigens stets auch
eine mehr oder weniger relative, von mancherlei nebensächlichen und
lokalen Umständen abhängige und -in der Zeit nach dem Fortschritte
der Wissenschaft und Technik veränderlich sein und bleiben wird.
Diese Verzichtleistung auf das Bergbaurecht, gewöhnlich die Los¬;
Auf- oder Freisagung desselben genannt, geschieht durch die
