Inhaltsverzeichnis : Allgemeine oesterreichische Gewerbs- und Handels-Gesetzkunde (3)

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des  zu  benehmen  sey,  daß  mehrere  ungarische  Unterthanen ¬
  mit  obrigkeitlichen  Anweisungen  versehen,  sich  um
Hausirpässe  gemeldet,  und  das  dreyßigste  Jahr  noch  nicht
erreicht  haben,  wurde  bedeutet:  daß  den  ungarischen  Unterthanen ¬
  auch  unter  dreyßig  Jahren  in  so  fern  sie  sich
übrigens  nach  der  Vorschrift  des  Hausirpatentes  benehmen, ¬
  und  ausweisen,  die  Ertheilung  der  dießfälligen
Pässe  nicht  verweigert  werden  könne,  indem  in  Ungarn
das  deutscherbländische  Conscriptions-System  nicht  eingeführt ¬
  ist.
Hofkammer=Verordnung  vom  22.  Februar,  Gubernial-Intimation =
  vom  4.  März  1812.
§.  625.
Um  einen  Hausirpaß  zu  erhalten,  muß  Jedermann
von  seiner  Ortsobrigkeit  oder  von  dem  Magistrate,  in
dessen  Bezirke  der  Anwerber  ansäßig  ist,  das  Zeugniß
des  vorgeschriebenen  Alters,  oder  bey  Mannspersonen,
welchen  vor  erreichten  Alter  von  dreyßig  Jahren  der  Häusirpaß ¬
  ertheilet  wird,  die  Untauglichkeit  zum  Militärstande ¬
  beybringen.
Patent  vom  5.  May  1811  §.  11.
Von  Seite  der  Militärbehörden  wurde  nun  das
Besorgniß  geäußert,  daß  die  Militärstellung  benachtheiliget ¬
  werden  dürfte,  wenn  nach  den  §.  11  des  Hausirpatentes ¬
  den  Hausirpaßwerbern,  die  das  dreyßigste  Jahr
nicht  erreicht  haben,  die  Atteste  über  die  Untauglichkeit
zum  Militärdienste  von  der  politischen  mit  Ausschluß  der
Militärbehörde,  ertheilt  werden  möchte.
Der  Wortlaut  des  §.  5  des  Hausirpatentes  behebet ¬
  zwar  dieses  Besorgniß,  indem  demselben  gemäß  nur
jene  Mannspersonen,  die  das  dreyßigste  Jahr  nicht  erreicht ¬
  haben,  zum  Hausiren  geeignet  erkannt  werden,
die  zum  Militärstande  auf  immer  untauglich  erkannt  wor¬
            
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