Object : Klostermann, Rudolf: Bemerkungen über den Entwurf eines allgemeinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten

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Reduction  ebensowohl  auf  1909  als  auf    erfolgen  kann.  Es
erscheint  daher  gerechtfertigt,  die  Reduction  überall  nur  auf  Tausendtheile ¬
  vorzunehmen  und  nur  insofern  zu  unterscheiden,  als  beim
Vorhandensein  nicht  decimaler  Bruchtheile  von  Kuxen  die  einfache
Majorität  und  die  Hypothekenbehörde,  in  allen  übrigen  Fällen  aber
nur  die  Dreiviertelsmehrheit  für  befugt  erklärt  wird,  die  Reduction
zu  verlangen.  Die  §§.  221  und  222  würden  dann  folgende  Fassung
erhalten:
§.  221.
Jedoch
Die  seitherige  Kuxeintheilung  bleibt  bestehen.
Jede
kann  ein  Kux  nur  noch  in  Zehntheile  getheilt  werden.
andere  oder  weitere  Theilung  ist  unzulässig.  Durch  einen
von  wenigstens  drei  Viertheilen  aller  Kuxe  gefaßten  Beschluß
(§.  111)  kann  die  Zahl  der  Kuxe  auf  tausend  (§.  106)  zurückgeführt ¬
  werden,  sofern  hierdurch  die  Rechte  der  Hypothekengläubiger ¬
  und  der  Realberechtigten  nicht  verletzt  werden.
§.  222.
Wenn  bei  einem  Bergwerke  bereits  eine  nicht  decimale
Bruchtheilung  der  Kuxe  vorgenommen  ist,  so  soll  die  Reduction ¬
  auf  tausend  Kuxe  ohne  Rücksicht  auf  die  hypothekarische
Belastung  der  Antheile  auf  Grund  eines  Mehrheitsbeschlusses
der  Gewerkschaft  (§.  110),  oder  auf  Grund  eines  Beschlusses ¬
  der  Hypothekenbehörde  eintreten,  falls  letztere  die
Reduction  mit  Rücksicht  auf  die  Fortführung  des  Hypothekenbuches ¬
  für  nöthig  erachtet.
Die  Aufzählung  der  aufgehobenen  Gesetze  im  §.  227
ist  noch  durch  die  Declaration  wegen  der  Grundabtretung  zu
Abfuhrwegen  und  Niederlageplätzen  vom  27.  October  1804,  das
Gesetz  wegen  der  Verleihung  auf  Flötzen  vom  1.  Juli  1821  und
das  an  die  Stelle  des  Gesetzes  vom  22.  Mai  1861  getretene
Abgabengesetz  vom  20.  October  1862  zu  ergänzen.
Druck  von  G.  Bernstein  in  Berlin,  Mauerstraße  53.
            
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