592 folgt. -
Von ihm hängt die Bestimmung des Eidessatzes, der sich
je nach der Idee des Eides, auf reine Thatsachen oder auf die
Parteibehauptung im Allgemeinen beziehen kann, und der Formel
ab. Die Abnahme des Eides findet nicht der Gegenpartei?),
sondern dem Richter gegenüber statt*).
In allen diesen Dingen kam dem römischen Richter analog
dieselbe Freiheit zu, wie bei dem Schiedseid der Partei. Der
Judex mußte die Gesetze beobachten; allein diese schrieben weder
eine einzige Fassung des Eidessatzes, noch eine einzige Formel,
noch eine einzige Art der Eidesabnahme vor. Die heutige Lehre
beschränkt auch hier wieder das freie Ermessen des Richters, wie
dort die freie Disposition der Partei. Der Richter muß nach den
bestimmten Vorschriften der Gesetze oder der Theorie den Eid
normiren, die allein legale Formel wählen und den Eid streng
regulativmäßig abnehmen. Und doch fordert andererseits die Verhandlungsmaxime, ¬
daß dem Willen der Parteien nachgegeben
wird. Diese können sich durch Uebereinkunft über einzelne Formen, ¬
ja über den eigentlichen Eid selbst, indem sie sich mit Handgelöbniß ¬
begnügen, hinaussetzen, ohne daß dadurch der Richter
verursacht werden kann, seine legale Ueberzeugung anders zu gestalten, ¬
als wenn der Eid in aller Förmlichkeit erfüllt worden
wäre. Daraus ergibt sich, wie unwesentlich die vermeintlich strengste
Form für das Wesen der Sache ist.
B. Die Wirkungen.
§ 143.
1. Der Eidesweigerung.
In dem frei logischen Beweisverfahren können keine formellen
Rechtsnachtheile vorkommen. Ist daher der richterlich auferlegte
Eid im wahren Sinn Beweismittel, so kann die Thatsache seiner
Verweigerung, welche lediglich als Nichtbefolgung des Richterbefehls ¬
in Betracht kommt, nur die Folge haben, daß nun ohne
2) welche regelmäßig zum Schwurtermin zugeladen wird.
3) Das äußere Verfahren stellt auch Strippelmann, nothw. Eide,
S. 159. ff., dar.
