35
n. ö. Regierungs -Concipisten. Zeitschrift. Jahrgang 1830. Seite
201—220.
5. Ueber die Amtshandlung der Gerichtsbehörden bei der Anwendung des §. 30
des a. h. Privilegien-Patentes vom 8. December 1820, von Leopold
Staudinger, Civiljustizrathe des Wiener-Magistrates. Zeitschrift. Jahrgang ¬
1830. Seite 291—312.
6. Civilrechtsfall über die Beschlagnahme in Privilegien-Angelegenheiten von
Dr. Wildner Edlen von Maithstein. Im Juristen I. Band 2. Heft
Seite 343—348.
7. Civilrechtsfall über die Aufhebung einer nach §. 28 des Privilegienvatentes
vom 31. März 1832 vorgenommenen Beschlagnahme und Transferirung
wegen nicht erstatteter Justificationsklage von Dr. Wildner Edlen von
Maithstein. Im Juristen II. Band I. Heft. Seite 189—194.
8. Ueber den §. 28 des Privilegienpatentes von Karl Gottmann, Civiljustizrathe ¬
des Wiener-Magistrates. Im Juristen III. Band, 2. Heft.
Seite 281—313.
9. Wie lassen sich die Gefahren, welche für das Privatrecht aus der Nichtuntersuchung ¬
der Neuheit eines zu privilegirenden Gegenstandes hervorgeben
beseitigen, von Dr. Wildner Edlen von Maithstein. Im Juristen
IV. Band, 1. Heft, Seite 170—176.
10. Grundsätze des Patentwesens, und Wichtigkeit der Erfindungs- und Einführungspatente ¬
für die Industrie und dringende Nothwendigkeit einer
allgemeinen Patentgesetzgebung für Deutschland; von Wiek.
11. Darstellung der auf die wichtigsten Patentgesetze des Auslandes vorgeschriebenen ¬
Privilegientaxen von Dr. Schuler. Zeitschrift. Jahrgang 1841.
III. Band, Seite 455.
12. Betrachtungen über das österreichische Privilegien-Patent vom 31. März
1832, und über die Privilegiengesetzgebung überhaupt. Ein Beitrag zur
Philosophie des Rechtes von Dr. Schuler. Zeitschrift. Jahrgang 1840.
I. Heft. Seite 57—64.
13. Ueber die Wirkung der von der k. k. allgemeinen Hofkammer erlassenen
Entscheidungen über den Umfang eines Privilegiums sowohl überhaupt als
auch insbesondere in Civilstreitigkeiten, von Dr. Wildner Edlen von
Maithstein. Im Juristen VI. Band, 3. Heft, Seite 398 bis 402.
14. Was ist ein Eingriff in ein Privilegium, von Dr. Anton Fuchs. Im
Juristen VII. Band, 1. Heft, Seite 144 bis 154.
Gesetzes-Combilationen.
1. Beiträge zur Kenntniß der Handels- und Gewerbsverfassung des österr.
Kaiserstaates mit vorzuglicher Rüͤcksicht auf die Gesetzgebung uͤber die Erfindungsprivilegien, ¬
von Joseph Harkup. Wien 1829.