I. Lieferung der Arbeit nahezu ausschliesslich umfassen soll, und
eine Tagesfrage, betreffend die Ordnung des ehelichen Güterrechts
gelassenen und Aufenthalter. Dieser Theil
der schweizerischen Nieder
wird hauptsächlich in die II. Lieferung verwiesen.
Eine Umstellung der durch den Juristenverein aufgeworfenen
agen scheint uns bei dieser Abhandlung ebenfalls geboten. Im
ersten Abschnitt werden die verschiedenen Redaktionen des Art. 6
des Bundesgesetzentwurfes über die civilrechtlichen Verhältnisse der
Niedergelassenen wiedergegeben, analysirt und deren hauptsächlichsten
Differenzpunkte hervorgehoben. Der zweite Abschnitt hat die schweizerischen ¬
Güterrechte zum Gegenstand. Das einheitliche Schema,
nach dem die Analyse vor sich gehen soll, ist folgendes:
1. Wird das in jedem Kanton geltende gesetzliche Güterrecht
festgesetzt. Es kommen folgende Unterabtheilungen in Betracht:
Eigenthumsverhältnisse und aktive Vermögensrechte, nämlich:
Sachenrechte mit Bezug auf die in die Ehe gebrachten Vermögen, ¬
Forderungen und Erwerb.
2) Dispositionsbefugnisse:
a. des Mannes.
b. der Frau, mit Rücksicht auf Veräusserungen und Intercessionen, ¬
wann ihr ein Vormund bestellt werden muss, ob
Schenkungen unter Ehegatten zulässig, die Handelsfrau und
die Testirfähigkeit des Weibes.
3) Sicherheiten, welche der Mann für Erhaltung des Weibergutes
zu leisten hat;
a. bei Uebernahme, resp. Anfall,
b. bei Misswirthschaft.
4) Rechte der Gläubiger;
a. vereheliche Schulden,
b. Schulden während der Ehe,
c. Intercessionen und Cautionen,
d. Concurs.
Ausscheidung;
a. Restitution des Frauengutes in natura oder in Ersatz;
b. Erbrecht der Ehegatten (statuario portio):
a. bei unbeerbter Ehe,
8. bei beerbter Ehe,
7. bei Kindern verschiedener Ehen;
Verkürzung der statutaria portio,
a. wegen Wiederverheirathung:
ß. durch Testament,
7. durch Ehevertrag,
ö. aus andern Gründen (Majorennität, Abtrennung der Kinder,
Sittlichkeit).
