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zweiter und dritter Instanz erachtete man diese Beweisauflage -
für ungeeignet, da dieselbe nicht zugleich auf die Erwerbtitel -
des Rechts gerichtet war.
Dies hatte der klagende Theil selbst gefühlt und daher
schon in erster Instanz einen die Erwerbtitel mitumfassenden
Beweis theils durch Urkunden theils durch eventuelle Eideszuschiebung -
angetreten, und von der letztern in der Berufungs¬Beschwerdeschrift -
zweiter Instanz abermals und in ausgedehnterer -
Weise als in erster Instanz Gebrauch gemacht.
Das Hofgericht forderte die Beklagte zur Erklärung über
die bei ihm angebrachte weitere eventuelle Eidesdelation unter
Androhung des Rechtsnachtheils, daß sonst der Eid als verweigert -
werde angesehen werden, auf und erließ, nachdem
diese Erklärung versäumt worden war, ein die Beklagte
verurtheilendes Erkenntniß, wogegen die Oberberufung ergriffen -
ward.
Der zweite Senat des großh. Oberhofgerichts (Sitzung
vom 30. Mai 1845) fand die Eidesdelation in der Weise
wie von ihr Gebrauch gemacht war, nicht zuläßig und erließ -
ein neues, alle thatsächlichen Streitpuncte umfassendes
Beweiserkenntniß.
Die Entscheidungsgründe enthielten über die Beweisantretung -
in erster und zweiter Instanz und über das dabei
eingehaltene Verfahren folgende Erörterung:
„Diese Beweisantretung erscheint, in wie weit sie über
den Inhalt der amtlichen Beweisauflage hinausgeht, als
eine anticipirte, weßwegen auf sie alle diejenigen Grundsätze
Anwendung finden, welche die Prozeßordnung über den anticipirten -
Beweis enthält.
Es entstehen daher die Fragen:
1) ob die Beweismittel von der Beschaffenheit waren,
daß sie sich zur Anticipation eigneten, und
2) ob die Gerichte erster und zweiter Instanz das Verfahren -
eingehalten haben, welches eingehalten werden
mußte, wenn es zuläßig sein sollte, den beklagten
Max-Planck-Institut für
suropäische Rechtsgeschichte
