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Preußische Regierung vom Juli 1816 bis December 1825.
Diese beließ es ebenfalls in der Periode bis zum 1. December 1825 bei der vorgefundenen
Verfassung. In den letzten Jahren dieser Periode traf jedoch der Beamte des Justizamts Berleburg
aus eigenem Antriebe die Anordnung, daß den Interessenten nicht mehr die Koncepte der Schuldund ¬
Pfandverschreibungen, sondern Ausfertigungen davon ertheilt, die Koncepte aber sorgfältig gesammelt ¬
und eingebunden wurden, so daß diese nunmehr das Hypothekenbuch bildeten.
C. Fürstenthum Siegen.
Nassau-oranische Regierung, bis zur Einführung der französischbergischen ¬
Gesetzgebung. (1. Januar 1810.)
Im Fürstenthume Siegen bestand bis zum 1. Januar 1810 die nassauische Hypotheken=VerDie ¬
ihr zum Grunde liegenden Verordnungen, nachgewiesen und auszugsweise mitgetheilt
fassung.
in dem
Weisthum der Gesetze rc. welche in die Nassauischen teutschen Länder Ottoischer Linie
ergangen sind,
„Concurs"
Theil 1. Seite 154,
unter
„Contrakte"
„ 1. „ 176,
„Kauf"
„ II. „ 249,
„Lagerbuch"
„ II. „ 304,
„Pfandschaften"
„ II. „ 382,
sind hauptsächlich folgende
1) Nassau=Katzenelnbogensche Gerichts-, Land= rc. Ordnung Th. 1. Kap. 12—15. S. 46 folg.
Das Kapitel 12 von Pfandschaften wird Anlage 5. beigefügt; die Kapitel 13, 14, 15
von stillschweigenden Hypotheken, vom Vorzug der Gläubiger und von Bürgschaften, sind
dagegen, weil es hier weniger darauf ankommt, der Raumersparniß wegen nicht mit abgedruckt. ¬
2) Verordnung vom 2. Mai 1770 und zusätzliche Verfügung vom 15. Mai 1770 (Dillenburger
Intelligenz=Nachrichten 1773 S. 34). Anlage 6.
3) Vorläufige Instruction für die Gerichte vom 30. December 1773. (l. a. 1774 S. 308.)
Im Auszuge abgedruckt. Anlage 7.
4) Verordnung vom 5. April 1777, (l. a. 1777 S. 300.) Anlage 8.
5) Verordnung vom 9. Juli 1782, (l. a. 1782 S. 475.) Anlage 9.
Als wesentlichste Vorschriften heben wir daraus hervor:
a) Alle Veräußerungs=Verträge und Pfandverschreibungen sollten bei Strafe der Nullität vor Gericht ¬
aufgenommen, die vor Notarien oder vor drei Zeugen errichteten beim Richter präsentirt